Monatsarchiv: Januar 2010

Ku’damm oder Hindukusch und die Feuerwehr aus Passau

Vielleicht als eine Antwort auf die viel beachtete und medial wirksame SPD-Afghanistankonferenz am vergangenen Freitag fand gestern das lange überfällige und fast schon an Torschlusspanik erinnernde Treffen zwischen Dr. Angela Merkel, Dr. Guido Westerwelle, Dr. Karl-Theodor zu Guttenberg, Dr. Thomas de Maizière und Dirk Niebel statt. Die ernüchternde Erkenntnis – mehr Polizisten für die Polizeiausbildung in Afghanistan, 500 Soldaten mehr und 350 als Reserve – und Abzug der Bundeswehr ab 2011.

Der Vorschlag – nicht neu, nicht sonderlich Erfolg versprechend – wirkt überstürzt und halbherzig. Es bleiben viele offene Fragen. Mit einer Erhöhung der Truppenstärkenobergrenze war zu rechnen. Aber dass sich die paradoxe Situation mit den deutschen Polizeiausbildern tatsächlich wiederholen sollte, hätte man verdrängen mögen.

Es ist eine typische Catch-22-Situation – Deutschland kann fast nur noch verlieren. (Insbesondere wenn man 2011 die Truppen abziehen will.) Sollte es tatsächlich möglich sein, die angekündigten insgesamt 200 Polizisten zum Polizeiaufbau in Afghanistan zusammen zu bekommen, wäre Deutschland fein raus und könnte nun doch noch dem Namen und der Aufgabe als lead nation gerecht werden. Doch das darf bezweifelt werden. Denn wieder einmal wurde die Rechnung ohne den Wirt gemacht.

Wie kann es eigentlich sein, dass ein Land wie Deutschland jahrelang am Polizeiaufbau scheitert, um sich dann erneut gegen den Widerstand der Polizei und ihrer Gewerkschaften für diese Aufgabe zu entscheiden? Die Gewerkschaft der Polizei sieht sich als zivile Polizei, die in „Bürgerkriegsgebieten“ nichts zu suchen habe. Konrad Freiberg, der Vorsitzende der Gewerkschaft der Polizei, sagte ausserdem „Die Bundesregierung könne Polizisten nicht ‚mit Gewalt in ein Bürgerkriegsland schicken'“ Und das ist genau der springende Punkt. Polizisten können nicht in Auslandseinsätze befohlen werden. Dazu müssen sie sich freiwillig melden, bekommen dann einen Auslandsverwendungszuschlag. Laut §58a des Bundesbesoldungsgesetzes entspricht der Tagessatz der höchsten Stufe derzeit 110 Euro. Welcher Polizist setzt sich freiwillig einer wesentlich höheren Gefahr aus, kommt abends nicht nach Hause zu Frau/Mann und Kind – für 110 Euro mehr pro Tag? Ein weiterer Grund für die zögerliche Teilnahme der Polizisten am Afghanistaneinsatz ist der fehlende Schutz der Polizisten vor Ort. Wo es nach viel zu langer Zeit endlich durchgesetzt wurde, dass die Bundeswehrsoldaten gepanzerte Fahrzeuge bekommen haben, gilt dies nicht für die Polizei. Man kann es ihnen also noch nicht einmal wirklich übel nehmen, wenn sie lieber auf dem Berliner Ku’damm als am Hindukusch eingesetzt werden. Und laut Wendt (und da auch deutsche Polizisten die Bilokalität nicht in der Ausbildung lernen), können sie „nicht gleichzeitig am Hindukusch und auf dem Kurfürstendamm sein.“

Ende November gab es in der Berliner Schaubühne ein Streitgespräch mit dem Titel Afghanistan: Der Krieg, der keiner sein darf und den wir führen. Moderiert von Carolin Emcke (dieser Tage war sie u.a. bei west.art zum Thema zu sehen), diskutierten Mariam Notten, Annette Ramelsberger, General Klaus Reinhardt und Dr. Constanze Stelzenmüller. Die niederbayerische Annette Ramelsberger (Die sich mit den Worten „Ich komme aus den tribal areas in Bayern“ vorstellte) hat 2008 ein Buch mit dem Titel Der deutsche Dschihad. Islamistische Terroristen planen den Anschlag veröffentlicht. Zu den Fragen, ob sich die Bundeswehr im Krieg befände, ob man das so nennen dürfe und ob die deutschen Soldaten nicht viel lieber Brunnen bohren sollten als tatsächlich gegen Aufständische zu kämpfen, sagte sie „Dann können wir aber auch die Feuerwehr aus Passau schicken“ und spielte auf Bayern an – eines der Sorgenkinder was die Polizisten in Afghanistan angeht. Noch immer weigern sich Unionsgeführte Bundesländer, ihre Polizisten an Auslandseinsätzen teilnehmen zu lassen.

Neben der offenkundig fehlenden Absprache mit den potentiell „betroffenen“ Polizisten fehlt es den Politikern scheinbar an Verständnis. Anders als ein Dr. Karl-Theodor zu Guttenberg zu (und manchmal fast schon schützend vor) seinen Soldaten steht, scheint ein solches Verhälnis bei Dr. Thomas de Maizière und den Polizisten keinesfalls gegeben zu sein. Der tat das Problem, dass deutsche Polizisten nicht gleichzeitig am Hindukusch und in Afghanistan sein können als „typisches Gewerkschaftsargument“ ab.

Vielleicht sollte er statt gemeinsamem Abendessen mit dem afghanischen Präsidenten Hamid Karsai einfach mal mit den Polizisten und im Zweifel auch mit deren Gewerkschaften sprechen. Denn die sollten ja nun wirklich wissen was sie leisten können und was nicht. Und ob es tatsächlich möglich ist, einen (im Zweifel analphabetischen) Afghanen in 8 Wochen zum Polizeibeamten zu machen, ist fragwürdig. Ob eine Erhöhung des Lohnes allein die Probleme der afghanischen Polizisten lösen kann, auch. Ein Anreizprogramm für deutsche Polizisten wäre ein Anfang.

Laut Aussenminister Dr. Guido Westerwelle werden übrigens 1,400 Soldaten die Polizeiausbildung weiterhin übernehmen.

Man kann ihnen dabei nur Glück wünschen. Und dass die Bundesrepublik morgen in London wenigstens einen Platz am Katzentisch bekommt und sich nicht sofort zum Schämen in die Ecke stellen muss.

Beim nächsten Mal sollte man vielleicht wirklich bei der Feuerwehr in Passau anfragen – vielleicht gibt es da ja noch ungenutzte Kapazitäten

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Die Zeit drängt. Wie in London aus Deutschland das weisse Kaninchen aus Alice im Wunderland zu werden droht.

„Ich komm‘ zu spät, ich komm‘ zu spät, oh je“ wiederholt das weisse Kaninchen aus Alice im Wunderland immer wieder, panisch auf seine Taschenuhr starrend.

 

Quelle: http://www.galteor.com/view/happy-birthday-viewfinder.html

Wenn am Donnerstag die internationale Gemeinschaft in London zusammenkommt, um über die Zukunft Afghanistans zu sprechen und die zukünftige Strategie zu verhandeln, wird Dr. Angela Merkel nicht dabei sein. Komisch eigentlich, eine Konferenz zu initiieren (und das scheinbar nur um Zeit zu gewinnen, was eine eigene Afghanistan-Strategie angeht) und dann nicht daran teilzunehmen.

Generell wirkt es absonderlich, dass von den potentiellen Teilnehmern aus Deutschland
– Dr. Angela Merkel
– Dr. Karl-Theodor zu Guttenberg
– Dr. Guido Westerwelle
– Dirk Niebel

und
Dr. Thomas de Maizière

lediglich der Aussenminister nach London fahren soll.

Denn die Möglichkeit, so alle Regierungsparteien nach London zu schicken, wäre sinnvoll gewesen um späteren „Ich war’s nicht“-Rufen vorzubeugen und eine kohärente Strategie vorzulegen, zu vertreten und zu verabschieden. Nein, gerade mit dem von Deutschland vertretenen zivil-militärischen Ansatz im Norden Afghanistans wäre es sinnvoll, wenn nicht sogar notwendig erschienen, die initiierende Kanzlerin, den Bundesminister der Verteidigung und auch den Aussenminister gemeinsam nach London zu schicken. Und in Anbetracht der Tatsache, dass immer wieder angesprochen wird, dass mehr Gelder für zivile Projekte fliessen sollen oder müssten, wäre auch ein Bundesminister für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung nicht fehl am Platze gewesen. Deutschland scheitert weiterhin am Polizeiaufbau in Afghanistan. Da wäre eine Teilnahme vom Bundesminister des Innern auch nicht schlecht gewesen – zumal die Entsendung von Polizisten auch für die Alliierten eine akzeptable Alternative zu mehr Soldaten sein sollte.

Stattdessen wird Deutschland lediglich durch den Aussenminister vertreten sein, der noch vor nicht allzu langer Zeit verlauten liess, dass er zu einer „reinen Truppenstellerkonferenz“ nicht fahren werde. Nun.

Es scheint, als hätte die Kanzlerin andere Prioritäten, als hätte sie gar besseres vor, als in London zu verhandeln. Doch was? Der Haushalt ist verabschiedet, dringende Aufgaben liegen in Berlin nicht an. Wie kommt es also, dass sie die Aufgaben und letztendlich das Leben der deutschen Soldatinnen und Soldaten aber auch der Aufbauhelfer nicht als Priorität einzuschätzen scheint?

Deutschland läuft die Zeit davon. Es wäre schon lange an der Tagesordnung gewesen, eine kohärente Strategie mit einem potentiellen Abzugszeitfenster – wenn auch keinem konkreten Datum – zu entwerfen. Eine Lösung für das wiederkehrende Problem der fehlenden Polizeiausbilder fehlt weiterhin. Eine Erhöhung der maximalen Truppenstärke wäre möglich, vielleicht auch nötig, wenn man Präsident Obama glauben mag. Und die maximale Truppenstärke zu erhöhen bedeutet ja nicht, dass sofort zwischen 500 und 1500 Soldaten mehr nach Afghanistan geschickt werden. Zahlen, wie die dpa sie meldete. Zahlen, die „hohe Angehörige des Verteidigungsministeriums“ genannt haben sollen. Das will nun wieder keiner gewesen sein. Nein, eine solche Erhöhung erlaubt auch mehr Flexibilität, weil mehr potentielle Kräfte eingeplant werden könnten. Etwa wenn sich die Sicherheitslage weiter verschlechtert. Oder wenn es zu einem erneuten Terroranschlag kommt wie in Kabul.

Wenn Dr. Westerwelle am Donnerstag in London mit den Partnern der Deutschen an einem Tisch sitzt bleibt nur zu hoffen, dass er einen Plan in der Tasche hat. Denn sonst droht, wie Sigmar Gabriel gestern bei der Afghanistan-Konferenz der SPD warnte: „Wer ohne eigene Strategie nach London reist, sitzt dort am Ende am Katzentisch“. Und das kann nicht im Interesse der deutschen Bundesregierung – immerhin dem drittgrößten Truppensteller – sein. Denn dann kann es sein, dass eine eigene deutsche Afghanistan-Strategie zu spät kommt. Wie das weisse Kaninchen im Wunderland. Aber hier geht es um Menschen und um ein Land, das in den letzten Jahren schon viel zu sehr gelitten hat. Um ein Land, dass – um einen Satz der Rede des scheidenden afghanischen Außenministers, Dr. Rangin Dadfar Spanta, auf der gestrigen Afghanistan-Konferenz der SPD zu zitieren – in der Steinzeit im Zeitalter der Moderne lebt. Ein Land, das sich vor nichts mehr fürchtet, als davor, dass seine Gegner – die Taliban – wieder an die Macht kommen.

In Anbetracht der langen deutsch-afghanischen Beziehungen ist es fahrlässig von der Kanzlerin, nicht nach London zu fahren. Es schwächt die deutsche Position, denn Deutschland sendet so ein Zeichen, dass es Afghanistan nicht (mehr) als Priorität sieht. Man kann nur hoffen, dass aus Deutschland dennoch nicht das weisse Kaninchen wird, dass auch in den kommenden Monaten und Jahren wenn es um Afghanistan geht, panisch wird und wie ein Mantra wiederholt „Ich komm‘ zu spät, ich komm‘ zu spät, oh je“.

Schäfchen im Flecktarn – die EKD und der Afghanistaneinsatz

In ihrer Neujahrspredigt hat Bischöfin Margot Käßmann, die Ratsvorsitzende der evangelischen Kirche in Deutschland, den Afghanistaneinsatz der Bundeswehr heftig kritisiert. Dabei ging sie sogar so weit, zu sagen „Nichts ist gut in Afghanistan“. Das passt – „zum Glück!“ möchte man ausrufen – nicht zu einer aktuellen repräsentativen Umfrage von ARD/WDR, ABC und BBC, deren Ergebnis zeigt, dass 71 Prozent der Afghanen eine Verbesserung ihres Lebens im Jahr 2010 sehen und dass für sie nicht etwa die NATO-Truppen (4 Prozent), sondern die Taliban (69 Prozent) die größte Bedrohung sind. Die Frage, inwiefern die Kirchen, hier aber besonders die evangelische Kirche, sich überhaupt in die deutsche Außen- und Sicherheitspolitik einmischen können, dürfen und sollten steht nun wieder deutlicher im Raum. In der Debatte um Bischöfin Käßmanns Äußerungen wird auch immer wieder von einem Friedensauftrag der Kirchen gesprochen. Doch was heißt das konkret? Zeigt die Geschichte nicht deutlich, dass Worte allein keinen Frieden schaffen? Wo sieht man das besser als im Nahen Osten? Die deutsche Bischofskonferenz veröffentlichte im Jahr 2000 das Dokument Gerechter Friede. Darin steht unter anderem, dass sich die Frage nach Frieden nicht erst stellen sollte, wenn Auseinandersetzungen bereits bewaffnet geführt werden. Die Bischofskonferenz sieht vielmehr Handlungsbedarf in der Prävention, damit es gar nicht erst zu Waffenauseinandersetzungen kommt. Gleichzeitig wird Krieg als ultima ratio nicht definitiv ausgeschlossen. Das Dokument ist Zeuge eines Umschwungs der Kirchen, die erkannt haben, dass die Welt sich nach dem Kalten Krieg verändert hat und auch dass zwischenstaatliche Kriege immer seltener werden. Weiterhin bleibt Gewaltverzicht jedoch die Grundoption des Christen. Bischöfin Käßmann hat etwas Verwunderliches gesagt – auch nach den weitesten Maßstäben der EKD sei dieser Krieg nicht zu rechtfertigen. Es ist interessant zu lesen, dass die EKD Maßstäbe für Auslandseinsätze hat. Was sind das für Maßstäbe? Wozu braucht die evangelische Kirche solche Maßstäbe? Unter welchen Voraussetzungen wäre ein Auslandseinsatz der Bundeswehr nach EKD-Maßstäben überhaupt gerechtfertigt? Es ist weiterhin überraschend – wenn nicht erschütternd – dass eine evangelisch-lutherische Theologin sich scheinbar so wenig mit christlichen Werten identifiziert. Wo bleiben in ihren populistisch anmutenden Forderungen nach sofortigem Rückzug der Truppen aus Afghanistan denn Werte und Maßstäbe des christlichen Lebens wie Gemeinschaft, Zusammenhalt, Mitgefühl, Verständnis, Vergebung? Wie kann sie denn den Abzug der Truppen fordern, die den zivilen Wiederaufbau überhaupt ermöglichen (und die ihn teilweise selbst übernehmen „Es muss ja gemacht werden“)? Die Kirche darf nicht wegsehen. Die Kirche muss sich sogar dafür einsetzen, den Schwächeren zu helfen. Aber indem die Bischöfin fordert, die Bundeswehr abzuziehen, lässt sie den Taliban freien Lauf. Die afghanischen Sicherheitskräfte sind bisher nur in kleinen Teilen Afghanistans fähig, Sicherheit eigenständig zu gewährleisten. Andererseits ist es ein Erfolg, dass Teile Kabuls bereits von den Afghanen gesichert werden können. Denn in einem Land mit einer Analphabetenrate von 69-80 Prozent ist es schwer Polizisten und Soldaten auszubilden. Und beim Polizeiaufbau hat sich die Bundesrepublik Deutschland nicht mit Ruhm bekleckert. Bayern etwa weigert sich bis heute standhaft, auch nur einen einzigen Polizisten nach Afghanistan zu senden. Polizisten können nicht in den Auslandseinsatz befohlen werden. Der Zuschlag zum inländischen Gehalt ist nicht spektakulär, als Anreiz freiwillig nach Afghanistan zu gehen, kann nur gelten, dass man Gutes tun will. Mit der Forderung nach einem Truppenabzug der Bundeswehr (und sowohl Kanada als auch die USA haben ja schon Enddaten ihres Engagements genannt) öffnet die Bischöfin den Taliban die Tür – auf dass Frauen wieder öffentlich in Fussballstadien (von der eigenen Familie!) gesteinigt werden, sie unterdrückt werden (ohne vielleicht zu wissen dass das eben nicht normal ist), dass Mädchen nicht in Schulen gehen dürfen, es keine Ärztinnen geben kann, die (Frauen-) Sterberate wieder ansteigt. Das hat Afghanistan nicht verdient. Und diese unverhältnismässige Kritik „Nichts ist gut in Afghanistan“ haben unsere Soldaten nicht verdient. Bischöfin Käßmann sollte sich gut überlegen, ob auch sie sich in die Reihen der Gysis und Lafontaines einfügen will, die in der öffentlichen Debatte die Bundeswehrsoldaten als Versager hinstellen, die angeblich nichts erreicht haben. (Ist denn Bildung nichts? Ist das Ziel eines siebenjährigen Mädchens Medizin zu studieren damit sie ihrem Land helfen kann nichts?) Sie sollte überlegen, ob es nicht Respekt verdient, sich jeden Tag einzuschränken, um Menschen denen es schlechter geht als einem selbst zu helfen. Sie könnte sich fragen, wie man als Soldat oder als Familienangehöriger damit umgeht, immer auch den Tod vor Augen zu haben. Was es für ein Gefühl ist, wenn man mit 20 gebeten wird, ein Testament zu verfassen. Und vor allem sollte sie sich einmal fragen, was der Auftrag der Bundeswehr ist. Vier Worte prägen das Leitbild der Bundeswehr: Schützen, Helfen, Vermitteln, Kämpfen. Das Wort Töten kommt darin nicht vor. Denn Deutschland hat aus seiner Geschichte gelernt. Denn unsere Soldaten werden nicht ohne Grund von den Alliierten auch mal feige genannt. Weil sie eben nicht sofort schiessen. Und weil manche sogar zögern, wenn es um Selbstverteidigung geht.