Die Zeit drängt. Wie in London aus Deutschland das weisse Kaninchen aus Alice im Wunderland zu werden droht.

„Ich komm‘ zu spät, ich komm‘ zu spät, oh je“ wiederholt das weisse Kaninchen aus Alice im Wunderland immer wieder, panisch auf seine Taschenuhr starrend.

 

Quelle: http://www.galteor.com/view/happy-birthday-viewfinder.html

Wenn am Donnerstag die internationale Gemeinschaft in London zusammenkommt, um über die Zukunft Afghanistans zu sprechen und die zukünftige Strategie zu verhandeln, wird Dr. Angela Merkel nicht dabei sein. Komisch eigentlich, eine Konferenz zu initiieren (und das scheinbar nur um Zeit zu gewinnen, was eine eigene Afghanistan-Strategie angeht) und dann nicht daran teilzunehmen.

Generell wirkt es absonderlich, dass von den potentiellen Teilnehmern aus Deutschland
– Dr. Angela Merkel
– Dr. Karl-Theodor zu Guttenberg
– Dr. Guido Westerwelle
– Dirk Niebel

und
Dr. Thomas de Maizière

lediglich der Aussenminister nach London fahren soll.

Denn die Möglichkeit, so alle Regierungsparteien nach London zu schicken, wäre sinnvoll gewesen um späteren „Ich war’s nicht“-Rufen vorzubeugen und eine kohärente Strategie vorzulegen, zu vertreten und zu verabschieden. Nein, gerade mit dem von Deutschland vertretenen zivil-militärischen Ansatz im Norden Afghanistans wäre es sinnvoll, wenn nicht sogar notwendig erschienen, die initiierende Kanzlerin, den Bundesminister der Verteidigung und auch den Aussenminister gemeinsam nach London zu schicken. Und in Anbetracht der Tatsache, dass immer wieder angesprochen wird, dass mehr Gelder für zivile Projekte fliessen sollen oder müssten, wäre auch ein Bundesminister für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung nicht fehl am Platze gewesen. Deutschland scheitert weiterhin am Polizeiaufbau in Afghanistan. Da wäre eine Teilnahme vom Bundesminister des Innern auch nicht schlecht gewesen – zumal die Entsendung von Polizisten auch für die Alliierten eine akzeptable Alternative zu mehr Soldaten sein sollte.

Stattdessen wird Deutschland lediglich durch den Aussenminister vertreten sein, der noch vor nicht allzu langer Zeit verlauten liess, dass er zu einer „reinen Truppenstellerkonferenz“ nicht fahren werde. Nun.

Es scheint, als hätte die Kanzlerin andere Prioritäten, als hätte sie gar besseres vor, als in London zu verhandeln. Doch was? Der Haushalt ist verabschiedet, dringende Aufgaben liegen in Berlin nicht an. Wie kommt es also, dass sie die Aufgaben und letztendlich das Leben der deutschen Soldatinnen und Soldaten aber auch der Aufbauhelfer nicht als Priorität einzuschätzen scheint?

Deutschland läuft die Zeit davon. Es wäre schon lange an der Tagesordnung gewesen, eine kohärente Strategie mit einem potentiellen Abzugszeitfenster – wenn auch keinem konkreten Datum – zu entwerfen. Eine Lösung für das wiederkehrende Problem der fehlenden Polizeiausbilder fehlt weiterhin. Eine Erhöhung der maximalen Truppenstärke wäre möglich, vielleicht auch nötig, wenn man Präsident Obama glauben mag. Und die maximale Truppenstärke zu erhöhen bedeutet ja nicht, dass sofort zwischen 500 und 1500 Soldaten mehr nach Afghanistan geschickt werden. Zahlen, wie die dpa sie meldete. Zahlen, die „hohe Angehörige des Verteidigungsministeriums“ genannt haben sollen. Das will nun wieder keiner gewesen sein. Nein, eine solche Erhöhung erlaubt auch mehr Flexibilität, weil mehr potentielle Kräfte eingeplant werden könnten. Etwa wenn sich die Sicherheitslage weiter verschlechtert. Oder wenn es zu einem erneuten Terroranschlag kommt wie in Kabul.

Wenn Dr. Westerwelle am Donnerstag in London mit den Partnern der Deutschen an einem Tisch sitzt bleibt nur zu hoffen, dass er einen Plan in der Tasche hat. Denn sonst droht, wie Sigmar Gabriel gestern bei der Afghanistan-Konferenz der SPD warnte: „Wer ohne eigene Strategie nach London reist, sitzt dort am Ende am Katzentisch“. Und das kann nicht im Interesse der deutschen Bundesregierung – immerhin dem drittgrößten Truppensteller – sein. Denn dann kann es sein, dass eine eigene deutsche Afghanistan-Strategie zu spät kommt. Wie das weisse Kaninchen im Wunderland. Aber hier geht es um Menschen und um ein Land, das in den letzten Jahren schon viel zu sehr gelitten hat. Um ein Land, dass – um einen Satz der Rede des scheidenden afghanischen Außenministers, Dr. Rangin Dadfar Spanta, auf der gestrigen Afghanistan-Konferenz der SPD zu zitieren – in der Steinzeit im Zeitalter der Moderne lebt. Ein Land, das sich vor nichts mehr fürchtet, als davor, dass seine Gegner – die Taliban – wieder an die Macht kommen.

In Anbetracht der langen deutsch-afghanischen Beziehungen ist es fahrlässig von der Kanzlerin, nicht nach London zu fahren. Es schwächt die deutsche Position, denn Deutschland sendet so ein Zeichen, dass es Afghanistan nicht (mehr) als Priorität sieht. Man kann nur hoffen, dass aus Deutschland dennoch nicht das weisse Kaninchen wird, dass auch in den kommenden Monaten und Jahren wenn es um Afghanistan geht, panisch wird und wie ein Mantra wiederholt „Ich komm‘ zu spät, ich komm‘ zu spät, oh je“.

7 Antworten zu “Die Zeit drängt. Wie in London aus Deutschland das weisse Kaninchen aus Alice im Wunderland zu werden droht.

  1. Wir werden so oder so am Katzentisch sitzen.
    Deutschland hat unter den Alliierten die größte Klappe und die geringsten Leistungen vorzuweisen.
    Es ist letztlich der bisherigen deutschen AFG-Strategie mit anzulasten, daß sich Kundus von einer ruhigen Region in ein Kampfgebiet verwandelt hat.
    Der erste ernstzunehmende Versuch, die Sicherungsaufgaben der BW in Kundus wahrzunehmen, fand unter grober Mißachtung der Authorität von McCrystal statt.
    Noch schlimmer: Ohne diesen Disziplinbruch hätte man überhaupt nichts unternehmen können, da der BW alle zur regelkonformen Ausübung ihres Auftrages nötigen Mittel verweigert werden.
    Weitere Regelbrüche dieser Art sind deshalb zu erwarten.
    Deutschlands AFG-Strategie lautet nach wie vor: „Wasch mich, aber mach mich nicht naß.“
    Außenminister Westerwelle mit seinen sehr durch die 80er Friedensbewegung und den Kalten Krieg geprägten Vorstellungen bietet da nichts neues. Er will im Gegenteil die deutsche nukleare Teilhabe beenden und damit Deutschland aus der Mitverantwortung und Mitsprache bei den Atomkriegsplanungen der NATO herausziehen.
    Wir bieten jetzt erneut dasselbe Projekt, bei dem wir schon einmal versagt haben an: Polizeiausbildung. Wir haben aber das dem Versagen zugrundeliegende Problem nicht gelöst. Wir werden also wieder versagen.

    Also: Was sollen die Partner bei der Konferenz anderes erwarten als heiße Luft, nicht einlösbare Versprechen und platte Phrasen?
    Jedenfalls nichts substantielles.
    Die Amerikaner handeln in Kundus ja jetzt schon ohne das deutsche Kontingent überhaupt noch zu fragen. Wir sind Luft für die Partner.

  2. Leider stimmt das alles so, auch wenn man es vielleicht nicht wahr haben will. Und bei der deutschen Regierung habe ich derzeit ohnehin das Gefühl, dass sie sich – wie ein kleines Kind – die Hände vor die Augen halten und meinen, dadurch unsichtbar zu sein…

    Ob der Luftangriff von Kundus nun gerechtfertigt war oder nicht – er geschah unter der Missachtung der Autorität von General McChrystal. Ja. Andererseits mutet es pathetisch an, wenn der General, der für die blutigsten Anschläge und Gefechte im Irak bekannt ist, plötzlich in Afghanistan fordert, zivile Opfer müssten nach allen Regeln der Kunst vermieden werden. Da hat er sicherlich Recht. Doch wenn er nun sagt „It is better to protect one Afghan life than to kill a single insurgent“ fragt man sich schon, woher der plötzliche Sinneswandel kommt. Und vielleicht auch, ob das gerechtfertigt ist. Denn wenn am Ende der „single insurgent“ dann das „Afghan life“ auslöscht, steht man wieder am Anfang.

    Dass wir mit der Polizeiausbildung ganz erheblich gescheitert sind, ist klar. Dass das erneute Angebot an die Alliierten, mehr deutsche Ausbilder zu schicken wie ein schlechtes déjà vu wirken muss, also auch. Und doch wäre es wünschenswert, wenn Deutschland schaffen könnte, diese Ziele zu erreichen. Denn dann können – wie der scheidende Außenminister Dr. Spanta letzten Freitag sagte, die afghanischen Sicherheitskräfte in 5 Jahren Eigenverantwortung übernehmen. Doch dazu müssen erst 172,000 Soldaten und 134,000 Polizisten ausgebildet werden, dazu müsste Afghanistan wohl höher auf die Agenda, dazu müsste eine deutsche Kanzlerin nach London fahren, und dazu müssten wir endlich einen neuen tollen Plan haben.

  3. Es scheint aber, als wären wir nicht die einzigen, die in Kunduz gerne pragmatische Lösungen hätten.
    Das klingt dort ganz anders als der Unsinn auf der Verpackung.

  4. Das klingt wirklich anders. Abwarten also…

  5. Ich muss nochmals auf den FAZ-Artikel zurückkommen: „Im Mai/Juni werden rund 30 (amerikanische) Hubschrauber zu uns verlegt. Das hilft uns erheblich. Diese Hubschrauber können auch nachts fliegen. “

    KÖNNEN können unsere Hubschrauber das doch aber auch. Auch unsere Piloten sind durchaus im Stande nachts zu fliegen. Aber sie DÜRFEN nicht (was sich im neuesten Mandat geändert haben mag, wage das aber zu bezweifeln)! Und deshalb spotten die Amerikaner, dass die German boys at dinnertime ins Bett müssen. Und da liegt einer der vielen NATO-Hasen im Pfeffer.

  6. Mal was anderes: Wenn man jetzt zusammenklamüsert, was so über den Strategiewechsel durchsickert – Inwiefern unterscheidet sich das eigentlich von dem, was die Amis lange vor der AFG-Konferenz als eigene Strategie erarbeitet haben?
    Vielleicht dient das Gezerre ja nur dazu, den Eindruck zu erwecken, Deutschland habe eigene Ideen.
    Westerwelle als neuer Chef des deutschen Engagements ist bisher jedenfalls nicht durch irgendwelche konstruktiven außenpolitischen Vorschläge hervorgetreten. Seine Kompetenz scheint sich auf das Abrüstungsklischee der 80er zu beschränken.

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