Monatsarchiv: Oktober 2010

Das Ehrenmal der Bundeswehr

Das Internationale Magazin für Sicherheit (IMS) wies auf seiner Facebookseite gestern auf einen Artikel von Zeit Online hin, in dem Reinhold Robbe bemängelt, dass kaum jemand das Ehrenmal für die gefallenen Soldaten der Bundeswehr in Berlin kenne. Er fordert darüber hinaus nun über eine „zentrale Gedenkstätte für alle Soldaten, Polizisten, Diplomaten und Entwicklungshelfer nachzudenken, die im Auslandseinsatz gefallen sind oder getötet wurden“.

Da Einzelplan 14 aus Berlin berichtet, fällt es schwer zu glauben, dass kaum jemand das Ehrenmal kennt.

Aber wie sieht es mit der Akzeptanz aus? Ist das Ehrenmal vielleicht innerhalb Berlins falsch plaziert? Hätte es nach Bonn auf die Hardthöhe gemusst? Braucht Deutschland vielleicht gar kein Ehrenmal? Ich bin gespannt auf die Antworten auf diese Fragen und rufe daher eine neue Umfrage ins Leben. Diese endet in einer Woche – Ergebnisse hier und auf der Einzelplan 14-Facebook-Seite.

Mehrfachantworten sind möglich, die Mehrfachteilnahme an der Umfrage jedoch nicht.

Zur Beantwortung der Fragen geht es hier.

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Patrick Hennessey – The Junior Officers’ Reading Club: Killing Time and Fighting Wars.

The problem was all in the name; ‚mentoring‘ and ‚liaison‘ sounded like holding hands and building bridges. If we’d wanted to build bridges we’d have joined the Engineers; we were combat soldiers, teeth arm, and our culture demanded more. (14)

In britischen Buchhandlungen geht seit Monaten das Buch eines jungen Ex-Soldaten über den Tisch. Im Bestseller The Junior Officers‘ Reading Club schreibt der Brite Patrick Hennessey über seine Zeit in der königlichen Militärakademie Sandhurst, und während seiner Einsätze im Irak und in Afghanistan.

Schnörkellos – und mit Sicherheit nicht politisch korrekt und deutlicher als man es (zumindest offiziell) aus Deutschland kennt – berichtet er beispielsweise davon, wie er in der Provinz Helmand dafür eingesetzt wurde, die Afghanische Armee (ANA) auszubilden:

„They couldn’t shape their berets. They didn’t get up early and they stopped everything for meals, for prayer, for a snooze. They had no discipline. They smoked strong hashish and mild opium. They couldn’t map-read. They had no tanks, no planes, no order to the chaos of their stores. Their weapons weren’t accounted for. Their barracks weren’t health and safety compliant. They wore what they wanted, when they wanted and walked around holding hands. They lacked everything that British Army training believed in and taught – and fuck me if most of them hadn’t killed more Russians than we had ever seen. I loved them. I liked that they had more balls than I ever did to just stand up and say ‚why‘ or ’no‘ or ‚I don’t care if there is a war on and a massive IED threat, I like watermelon so I’m going to steal a car that I can’t drive and run a Taliban checkpoint in order to go to the market.‘ I couldn’t train them at all.“ (S. 17)

Hennessey beschreibt ohne um den heißen Brei herum zu reden, manchmal haben seine Zeilen fast Tagebuchcharakter (tatsächlich zitiert er an einigen Stellen aus den Tagebüchern, die er im Einsatz schrieb) und es fühlt sich schon fast falsch an, seine Gedanken zu lesen.

Das Buch beginnt in Afghanistan – ein erster kurzer Ausblick auf das, was den Leser später noch erwartet, denn dieser Einsatz nimmt den größten Teil des Buches ein. Später, nachdem Hennessey in der königlichen Militärakademie Sandhurst angekommen ist, begleiten wir ihn bei der morgendlichen Routine – die gewisse Züge von Schikane trägt – und sind bei Exkursionen und Übungen dabei. Gemeinsam mit ihm hinterfragen wir bestimmte Abläufe, lachen und leiden mit ihm.

Hennesseys erste Verwendung ist der Einsatz in Bosnien, der ihm jedoch zu langweilig und nicht gefährlich genug ist.

“Out in Bosnia, however, the guys who’d wanted for so long to get out there were chomping at the bit to get back and start training for Iraq, which was where ‘it’ was at.” (100)

Bosnien ist für Hennessey ein Anti-Klimax. Nachdem er in Sandhurst zum Ende seiner Ausbildung hauptsächlich auf Häuserkämpfe und Gefechte gegen Aufständische vorbereitet wurde, findet er Peacekeeping, die Unterstützung der Polizei, Malarbeiten in Schulen und Brückenbau lächerlich.

Auch seine nächste Verwendung als Wache am Buckingham Palace empfindet Hennessey zunächst als unspektakulär – bis zum 07. Juli 2005, als bei den Terroranschlägen in London Bomben in den U-Bahnen und einem Bus explodieren. Nun erlebt er das Chaos, die Verzweiflung, aber auch den Nervenkitzel, nach dem er sich vorher sehnte.

Als entschieden wird, dass am Tag nach dem Anschlag trotz aller Sicherheitsbedenken das normale Zeremoniell fortgeführt werden soll, schreibt er

“There had been grumbles […] that marching behind a ruddy great band in bright red tunics down the public streets of London was an invitation to a follow-up which couldn’t be adequately protected by some barriers and a few mounted police. But that was the whole point, that was why it felt so good and why chests were more than usually puffed out, the bayonets of the escort to the Colour more than usually shiny as a gesture of defiance that said ‘This is what we do, this is our way of life, this is why more people from around the world come to this city than anywhere else, and you’re not going to stop it.’” (111)

Nach einer Exkursion zu einer internationalen Übung in Malaysia wird für Hennessey (“All we wanted for Christmas was to go to Iraq“ (124)) ein Traum wahr. Der Irakkrieg war schon in Sandhurst das Ziel Hennesseys und seiner Kameraden, und schon auf dem Weg nach Bosnien wurden die Absolventen, mit der ersten Verwendung im Irakeinsatz beneidet.

Hennessey macht keinen Hehl aus seiner Vorfreude, er merkt zwar, dass weder seine Familie noch seine Freundin diese teilen können, im ersten Moment und auch während eines Heimaturlaubes prahlt er jedoch damit, dass er nun in den Krieg zieht und zeigt wenig Verständnis für die Sorgen der Daheimgebliebenen – tatsächlich spielt er damit:

“We were going to Iraq. […] Iraq, where it was kicking off again after the post-invasion honeymoon that it was becoming increasingly obvious the British army had squandered down in Basrah. Iraq, from where I’d be able to send back the tantalizing and heroic e-mails I’d already started composing as I sped down to London that evening with the good news. […] I was so excited I was practically winking at the model-fit door girl as I swaggered into whichever over-priced bar it was where someone was having a birthday – don’t worry whether or not I’m on the list, babe. I’m off to war. So excited that I didn’t get it when I broke the news to [my girlfriend] Jen and the girls and they didn’t share my ecstatic grin. Didn’t get that she’d be upset, that she read the reports in the papers not as grizzly invitations to come and prove yourself but as ominous threats from a malign force that wanted to seduce her boyfriend away to his idiot death.” (126-127)

Von Anfang an erleben wir etwas, das Hennessey im letzten Kapitel (315) mit einem Sportler bei den olympischen Spielen vergleicht. Schlimmer als Silber ist nur noch die Goldmedaille. Er will endlich an einem „richtigen“ Krieg teilnehmen und schreibt über Afghanistan

“This was our moment, our X-Factor-winning, one perfect fucking moment; we finally had a war.” (6)

Nach seiner Rückkehr aus Afghanistan bleibt – wie bei einem Computerspiel wenn das letzte Level erreicht ist – nichts mehr. Afghanistan, von Beginn an neben dem Irakkrieg das Ziel für Hennessey und seine Kameraden, ist vorbei. Er hat Chaos, Verzweiflung, Hoffen, Bangen und Sehnsucht – oft auch nur nach einer warmen Dusche – erlebt. Er war Zeuge davon, wie viel zu junge Männer in einem Augenblick erwachsen wurden.  Er hat erlebt, wie seine britischen Kameraden und Mitglieder der ANA-Partner verwundet oder gefallen sind. Wieder in Großbritannien ist er mit dem Unverständnis der Bevölkerung, seiner Freundin, seiner Familie konfrontiert. Verstanden wird er lediglich von den Kameraden, mit denen er Seite an Seite auch um sein Leben kämpfte. Bei einer Vorführung von Videos, die während des Einsatzes seiner Brigade gedreht wurden, kann er nicht bei seiner Freundin sitzen – die einzige Möglichkeit, sich an das Geschehene zu erinnern, ist an der Seite seiner Kameraden. (307-308)

Nun muss er mit ansehen, wie jeder einzelne versucht, das Erlebte zu verarbeiten oder zu vergessen.

“And of course then no one really knows what to say […]. How could we tell [friends, teachers and godparents] that what we felt most about being home was jealous of 52 Brigade who were out there in our bases, with our Afghans, shooting our enemy? How could you rationalize the moments when you’d break into a cold sweat at the traffic lights, clench your teeth, caught between tears and laughter and not a clue why? How could you explain to the well-meaning, well-intentioned, sensitively phrased questions that you’d loved it […] and that you were sad that there were no more e-mails to send? You couldn’t. So we drank, and mess nights and Friday nights and weeks of leave blurred into the one long inevitable violent pattern, where […] you found yourself staring down the wrong sort of men on the wrong sort of streets just because deep down you wanted a fight.” (306-307)

Patrick Hennessey hat die Armee nach einer kurzen Verwendung auf den Falklandinseln verlassen. Jetzt studiert er Jura und plant, sich auf internationales humanitäres Recht zu spezialisieren.

Ich habe in den letzten zwei Jahren etliche Bücher über Afghanistan gelesen. Von Geschichtsbüchern über Reiseberichte, Romane und Sachbücher, die sich mit ISAF beschäftigen war alles dabei. The Junior Officers‘ Reading Club gibt einen tiefen Einblick in den Horror und die Verzweiflung des Krieges, den man sich zu Hause in Großbritannien oder eben in Deutschland so vermutlich nicht vorstellen kann oder will. Ich kenne kein deutsches Gegenstück, dass so unverhüllt die Zustände der Armee und die Gegebenheiten des Afghanistaneinsatzes beschreibt. Dieses Buch konnte in dieser Art und Weise nur aus britischer Sicht geschrieben werden, da die Provinz Helmand im Süden Afghanistans bereits seit Jahren von so schweren Gefechten geprägt ist, wie Hennessey sie beschreibt. Es bleibt zu hoffen, dass es kein deutsches Äquivalent geben wird oder geben muss.

Weitere Rezensionen und mehr:

Jardine, Cassandra (30 June 2009). Patrick Hennessey interview: How we survived Iraq. The Daily Telegraph.

Tonkin, Boyd. (26 June 2009). The Junior Officers‘ Reading Club, By Patrick Hennessey. Confessions of a Laptop Warrior. The Independent.

„Wohin mit der NATO? Relikt des Kalten Krieges oder Instrument für den Frieden?“

Warum geht man immer davon aus, dass es die NATO gibt, geben muss und immer geben wird? Warum sucht man der NATO immer neue Aufgaben?“

Hans-Christian Ströbele, MdB

Die Konferenz „Wohin mit der NATO? Relikt des Kalten Krieges oder Instrument für den Frieden?“ der Bundestagsfraktion von Bündnis 90/Die Grünen am 22. Oktober stand ganz im Zeichen des geheimnisumwobenen und im November zu verabschiedenden Strategic Concepts. Die während der Konferenz stark schwankende Anzahl der Teilnehmer im Raum zeigte deutlich, dass einige Besucher nur gekommen waren, um einen Blick auf den NATO-Generalsekretär Anders Fogh Rasmussen zu erhaschen oder Zeuge davon zu sein, wenn er in relativ lockerer Runde das ein oder andere Detail aus dem noch immer streng geheimen Strategic Concepts ausplaudert.

Doch auch im deutschen hohen Hause war mit ihm nichts zu machen – und so war der Tenor etlicher Teilnehmer dann doch, dass sie sich mehr erhofft hatten und enttäuscht von Rasmussens Keynote waren. Rhetorisch gesehen sprach er einwandfrei – auch im Vergleich mit seinem NATO Talk im Berliner Hotel Adlon im vergangenen Jahr, quasi seinem Antrittsbesuch bei der deutschen Öffentlichkeit. Doch offensichtlich wog die Enttäuschung darüber schwer, dass man noch immer nicht verstand oder verstehen wollte, warum die strategischen Richtlinien der Zukunft des transatlantischen Bündnisses weiterhin nicht mit der breiten Öffentlichkeit debattiert werden sollten.

Eröffnet wurde die Konferenz von Dr. Frithjof Schmidt, dem stellvertretenden Fraktionsvorsitzenden der Bündnis 90/Die Grünen Bundestagsfraktion, in Vertretung Jürgen Trittins, der aus gesundheitlichen Gründen nicht in Berlin sein konnte. Schmidts Einführung hinterfragte die Aufgabe der NATO („Sollte die NATO etwas anderes sein als ein Militärbündnis?“) im Vergleich zu anderen Organisationen („Sollte die NATO anderen Organisationen Konkurrenz machen?“). Er stellte fest, dass die NATO – zumindest so wie sie derzeit aufgestellt ist – die wichtigsten globalen Bedrohungen „Massenvernichtungswaffen, Terrorismus und Staatszerfall“ nicht rein militärisch lösen kann, da diese zivil gelöst werden müssen. Wie das zu erreichen ist, wurde jedoch im Verlauf des gesamten Tages nicht erläutert. Schmidt und etliche Teilnehmer an den Publikumsdiskussionen hinterfragten den hohen Stellenwert einer Cyberwar-Bedrohung – wie ich es aus den USA und Großbritannien bereits seit einigen Jahren kenne.

Natürlich – und das war vielleicht insbesondere bei den Grünen zu erwarten – wurde die Existenz der NATO nach Ende des Kalten Krieges hinterfragt, und auch – was mich dann doch etwas irritierte – was die NATO denn jemals geleistet habe. Offensichtlich sind 60 Jahre Frieden auf deutschem Gebiet, dem de facto Schlachtfeld im Falle eines heißen [kalten] Krieges, nicht genug oder eben gleich gar nichts.

Selbstverständlich gibt es die Blockfrontationen des kalten Krieges nicht mehr. Aber die Forderung einer Abschaffung der NATO mit der Argumentation, dass es ja auch den Warschauer Pakt nicht mehr gibt ist dann wohl doch etwas eigenwillig. Denn mit dem Warschauer Pakt hundertprozentig gleichgesetzt zu werden hat die NATO meiner Meinung nach nicht verdient. Aber das ist möglicherweise Ansichtssache.

Immer wieder wurde die Rolle Russlands in Bezug auf die NATO und vice versa diskutiert, da die Bündnispartner und Russland vor ähnlichen Problemen wie Terrorismus, Rauschgift und der Stabilisierung Afghanistans stehen. Laut Artikel 10 des Nordatlantikvertrages darf die NATO jeden europäischen Staat einladen, der Allianz beizutreten. Im Prinzip – so Rasmussen – schließt das auch Russland mit ein, sofern es die Voraussetzungen für eine Mitgliedschaft erfüllt. Doch obwohl sich einige Konferenzteilnehmer offenbar vorstellen konnten, Russland erst mit einer erweiterten Kooperation und langfristig mit einer tatsächlichen Aufnahme in die NATO einzubeziehen, wurde auch deutlich, dass dies von Russland gar nicht angestrebt wird oder gewollt ist. Rasmussen meinte dazu: „Russia does not want to apply for membership, as it can provide for its own security.“ Dennoch ist die Kooperation wichtig, und es ist begrüßenswert, dass Dmitri Medwedew im November am Gipfel in Lissabon teilnimmt.

Konkurrenz belebt das Geschäft?

Die Frage danach, was die NATO leisten kann und sollte ist völlig legitim. Dass sie ihre ursprüngliche Aufgabe einer Verteidigung des Westens gegen den Osten nicht mehr wahrnimmt, ist klar, dass sie sich neue Aufgaben gesucht hat und weiterhin sucht ist ebenso offensichtlich. Dadurch sehen manche Teilnehmer die NATO offenbar als Konkurrent zur Europäischen Union und auch zu den Vereinten Nationen, was als negativ empfunden wird.

Dennoch ist es unverhältnismäßig, eine noch immer in den Kinderschuhen steckende ESVP mit der NATO zu vergleichen oder gar gleichsetzen zu wollen. Die EU kann nicht die gleichen Aufgaben erfüllen wie das transatlantische Bündnis, was natürlich auf die enorme Leistung der USA in Sachen Technologie, Truppenstärke und Finanzierung (derzeit werden 73 Prozent (!) der NATO-Kosten von den USA übernommen) und einer noch immer schwachen Bereitschaft der EU-Mitglieder mehr Verantwortung zu übernehmen zurück zu führen ist.

Sowohl Dr. Ulrike Guérot vom European Council on Foreign Relations als auch Prof. Dr. Johannes Varwick von der Universität Erlangen-Nürnberg wiesen darauf hin, dass es sehr fraglich ist, ob die EU NATO-Aufgaben übernehmen kann. Varwick fasste es so zusammen: „Brüsselianer denken, dass die EU vor Kraft nicht laufen kann, dabei hat sie in Sachen Sicherheit bisher kaum was zu Wege gebracht.“ und sagte voraus, dass es nicht erfolgreich sein kann und wird, wenn die EU versucht sich auf Kosten der NATO zu profilieren. Gründungsrational für die ESVP war, dass es inakzeptable erschien für Konflikte in Europa die USA zu bemühen. Dennoch ist die EU durch ihren Mangel an Kapazitäten nach wie vor auf die Unterstützung der USA und damit auch auf die NATO angewiesen. Niemand hindert die europäischen Staaten daran, eigene Streitkräfte aufzubauen. Dennoch hat es hier noch immer keinen Fortschritt gegeben. Im Kosovo, in Afghanistan und in Bosnien macht die EU zwar ihren Teil, „aber schlecht“, so Varwick.

Die Stärke der EU wird also weiterhin in Bereichen der Soft Power liegen, während die Sicherheit Europas mit zivilen und militärischen Mitteln gesichert werden muss. Eine Abschaffung der NATO ist demzufolge nicht im europäischen Interesse.

General a. D. Egon Ramms – ehemaliger Befehlshaber Allied Joint Forces Command Brunssum, NL –  schien sich mit dem Vergleich EU und NATO nicht anfreunden zu können und forderte eine Planungshoheit für die europäischen Streitkräfte, wie er sie zu seiner Zeit als NATO-General gerne gehabt hätte. Dies würde die Interoperabilität der Soldaten, aber auch der Technik deutlich erhöhen und es wäre möglich, dass sich die Mitgliedsstaaten mit ihrer jeweiligen Expertise wesentlich besser einbringen könnten. Aus seiner Sicht könnten die derzeit etwa zwei Millionen Soldaten dadurch sogar auf eine Million verringert werden, es gäbe Streitkräfte „aus einem Guss“ und man würde eine höhere Interoperabilität erlangen.

„Die Alternative zur UN ist immer nur eine bessere UN“, merkte Dr. Schmidt an. Es ist jedoch – wie auch General Ramms anmerkte – fraglich, wie repräsentativ der Sicherheitsrat als „Querschnitt“ der UN-Mitgliedsstaaten ist, da in der Tat nicht alle dieser Staaten (anders als das eben bei der NATO der Fall ist) demokratisch sind.

Eine von Dr. Schmidt vorgeschlagene „Verzahnung der NATO mit der OSZE“ sehe ich allein schon aus dem Grund als problematisch an, dass sich das Hauptquartier der OSZE in Wien befindet und Österreich aufgrund seiner Neutralitätsverpflichtung nicht Mitglied der NATO werden kann bzw. darf. Hier wäre zu klären, wie sich eine solche Verzahnung gestalten sollte und würde. Darüber hinaus wären die militärischen Fähigkeiten der OSZE zu hinterfragen.

Militär vs. Zivil oder CIMIC?

General Ramms verdeutlichte, dass es in Zukunft keine rein militärischen Einsätze mehr geben wird, und dass daher auch keine Betrachtung unter ausschließlich militärischen Gesichtspunkten mehr stattfinden kann. Laut seiner Aussage ist die militärische Seite in Afghanistan nur für etwa 20 Prozent der Entwicklung verantwortlich – dass es ohne die militärische Seite gar keine Entwicklung geben kann hat er leider nicht gesagt, auch wenn das in diesem Rahmen möglicherweise wünschenswert gewesen wäre.

Die Kooperation der NATO mit zivilen Organisationen soll verstärkt werden, es kann jedoch keine „stand-by- Richter“ oder einen „Bürgermeisterkorps“ geben.

Zu einer angeblichen Konkurrenz-Situation von NATO und EU am Horn von Afrika sagte Schmidt, dass die EU Schiffe geschickt habe und „die NATO schickt auch noch ein paar um noch Bedeutung zu haben“, was der General mit der Bemerkung zurückwies, dass Operation Ocean Shield bereits vor ATALANTA begonnen habe und „warum die EU da in Konkurrenz tritt kann ich auch nicht beantworten“.

Keynote des NATO-Generalsekretärs

„NATO was, is and will remain an instrument for peace.“

Anders Fogh Rasmussen

Aus Sicht des NATO-Generalsekretärs konnte die NATO erfolgreich verhindern, dass der kalte Krieg heiß wurde. Die NATO habe den Frieden gewonnen und sowohl Deutschland als auch den Kontinent vereint. NATO-Kräfte haben Konflikte beendet und für Stabilität gesorgt. Als unparteiischer Akteur sei die NATO „the most effective peacekeeper in the world.“ Er sieht die Zukunft des Bündnisses als ein Forum für transatlantische Sicherheitsdiskussionen.

Rasmussen lobte den Einsatz der Bundeswehr in Afghanistan und kondolierte den Familien und Angehörigen der gefallenen deutschen Soldaten.

Er erläuterte kurz den Sinn des Einsatzes („to assist the Afghan government to establish a secure and stable country“) und wies auf die Schwächen der Mission hin. Durch einen noch immer fehlenden „true comprehensive approach“ verstärken sich ziviles und militärisches Engagement gegenseitig noch nicht so, wie das möglich und wünschenswert wäre. Noch hat jeder Akteur eigene Strukturen, eigene Ansprüche und eine eigene Geschwindigkeit. Dadurch ist die Wirkung des Engagements wesentlich geringer als sie sein könnte und sollte. Rasmussen schlug eine verstärkte Zusammenarbeit mit anderen Organisationen vor und forderte Kapazitäten um (kurzfristig) Stabilisierungs- und Wiederaufbauaufgaben übernehmen zu können bis andere Organisationen eintreffen und diese übernehmen können.

Das mysteriöse Strategic Concept

Laut Dr. Oliver Meier vom Institut für Friedensforschung und Sicherheitspolitik der Universität Hamburg ist Deutschland der einzige NATO-Mitgliedsstaat, in dem eine kleine Gruppe von Parlamentariern überhaupt Zugang zum Entwurf des Strategic Concepts hatte. So konnte jede Fraktion einen Sachverständigen für die Diskussion des Konzeptes benennen. Keiner von ihnen hat – wie Ulrike Demmer, Sicherheitspolitische Redakteurin beim Spiegel – sagte, die NATO als überflüssig erklärt.

Dr. Frithjof Schmidt forderte einen Paradigmenwechsel der NATO weg von einem bipolaren Militärbündnis und hin zu einer multipolaren Sicherheitsorganisation. Er sieht die „klandestine Behandlung“ des Strategic Concepts als Indikator dafür, dass sich die NATO immer noch primär als Militärbündnis versteht.

Sowohl General Ramms als auch Rasmussen verteidigten die Geheimhaltung des Strategic Concepts, jedoch aus unterschiedlichen Gründen. Der General sah durch die Geheimhaltung eine schnelle Bearbeitung garantiert und merkte an, dass es sonst wohl an die fünf Jahr länger gedauert hätte. Rasmussen beschrieb den Entwurfsprozess als offen und transparent und ging auf die vielen Möglichkeiten der Partizipation ein. Es ist wohl wahr, dass die Zivilgesellschaft selten so stark Einfluss auf die Arbeit einer internationalen Organisation nehmen konnte. Über die Website konnten Ideen und Vorschläge eingereicht werden, auch bei öffentlichen Veranstaltungen (wie dem NATO-Talk im vergangenen Jahr) oder Townhall Meetings hat Rasmussen mit der Bevölkerung und Parlamentariern gesprochen. Natürlich – und das steht ja außer Frage – wurden vor allem Expertengruppen und Mitglieder der „strategic community“ der NATO-Staaten befragt.

Als Rasmussen im September den Entwurf des Strategic Concepts den Mitgliedsstaaten vorstellte, stufte er das Dokument als geheim ein, um den Bündnispartnern Abänderungen daran zu erleichtern. So sollten Diskussionen um Unterschiede in einem ersten und zweiten Entwurf vermieden werden und die Möglichkeit, ein anderes Mitglied dadurch zu beleidigen, umgangen werden.

Aus dem Publikum kam die Anmerkung, dass die Geheimhaltung des Strategic Concepts keine Strategie für eine Organisation sei, die aus 28 demokratischen Staaten besteht.

Winfried Nachtwei verglich die Geheimhaltung des Strategic Concepts mit der des Weißbuches in Deutschland und kritisierte, dass dadurch eine öffentliche Debatte, wie sie in der Sicherheits- und Verteidigungspolitik auch in Deutschland immer stärker gefordert wird, nicht möglich sei.

Ruprecht Polenz (CDU), Vorsitzender des Auswärtigen Ausschusses, der Einblick in den Entwurf des Strategic Concepts hatte, wies darauf hin, dass darin nichts wesentlich anderes stünde als im Albright-Report.

Das neue Strategic Concept soll gleichzeitig eine gemeinsame Sicht der Mitgliedsstaaten erzielen und eine Legitimation nach außen bewirken.

Abrüstung und nukleare Teilhabe

Die NATO wurde als Motor sowohl bei der nuklearen als auch bei der konventionellen Abrüstung  und Rüstungskontrolle angeregt. Für die Glaubwürdigkeit problematisch ist dabei die nukleare Teilhabe und die geplante Raketenabwehr. Fakt ist jedoch, dass drei der fünf offiziellen Atommächte Mitglieder des Bündnisses sind, und dass mehr als die Hälfte der Länder, auf deren Territorium sich Atomwaffen befinden, NATO-Staaten sind. Laut Rasmussen wird die NATO ein nukleares Bündnis bleiben, d.h. dass auch nukleare Waffen zum Schutz des Bündnisses eingesetzt werden können.

Derzeit können sich die Bündnispartner nicht darauf einigen, US-Atomwaffen aus Europa abzuziehen, auch wenn die Mehrheit der Bevölkerung in den Stationierungsstaaten (Deutschland, Niederlande, Belgien) für einen Abzug ist. Es sei nicht zielführend, die amerikanischen mit den russischen Arsenalen zu vergleichen, da diese zu verschieden seien, so Dr. Oliver Meier.

Diskutiert wurde eine nukleare Abrüstung bzw. deren Kontrolle durch die NATO insbesondere vor dem Hintergrund des US-Vorstoßes „global zero“. Es sei nicht nachvollziehbar, wieso die USA sich für die nukleare Abrüstung der Staaten stark machten, die NATO dies jedoch nicht erreichen.

In Hinblick auf eine konventionelle Abrüstung warf Dr. Schmidt ein, dass es keine Abrüstung nur nach Kassenlage geben darf, wie sie derzeit in Großbritannien diskutiert wird. Gleichzeitig könne man hier dem Militär keinen Vorwurf machen, das nur das ausführende Organ auf Weisung der Politik sei.

Cyberwar

Die Panels waren von einer Thematisierung eines möglichen Cyberattacke geprägt. Es ist unklar, ob ein Cyberangriff tatsächlich Artikel 5 auslösen kann. Darüber hinaus ist diffus, wie die Selbstverteidigung in einem solchen Fall aussehen sollte. Natürlich ist Cybercrime eine konkrete Sicherheitsbedrohung, wie der estnische Fall vor vier Jahren zeigte. Die Wahrscheinlichkeit, dass der Bündnisfall eintritt, hängt sicherlich mit der Schwere des Angriffes zusammen. Artikel 5 wurde bisher erst einmal, am 12. September 2001, aktiviert, schon daran erkennt man, dass dies nicht leichtfertig gemacht wird. Es ist weiterhin schwierig, vorab zu entscheiden, welche Organisation in einem konkreten Falle zuständig würde, hier ist eine Kooperation zwischen NATO und EU vermutlich die beste Lösung. Innerdeutsch muss die Zuständigkeit geklärt werden, hierbei kommen BMVg, das Bundesministerium des Innern und das Bundesministerium für Wirtschaft und Technologie in Frage.

Laut Rasmussen soll die Einbindung von Cyberwarmöglichkeiten in das Strategic Concept keineswegs eine schleichende Erweiterung von Artikel 5 bedeuten, Rasmussen nannte die vielen verbleibenden Fragen um einen möglichen Bündnisfall vielmehr eine „constructive ambiguity“.

Die NATO hat keine adäquate Antwort darauf, ob Cyberwar tatsächlich den Bündnisfall nach Artikel 5 des Nordatlantikvertrages auslösen kann. Es ist darüber hinaus unklar, woran erkannt werden soll, von wem ein solcher Anschlag ausgeht, ob dieser staatlicher oder terroristischer Natur ist – und wie Selbstverteidigung dann aussehen würde.

Kongo. Ein Filmabend im ZDF.

Nachdem er bereits vor etlichen Tagen angekündigt wurde, lief gestern der Fernsehfilm der Woche „Kongo“ im ZDF. Völlig anders als erwartet, sahen „nur“ etwa 3,96 Millionen Zuschauer den vorab hochgelobten Film – etwa die Hälfte derer, die stattdessen „Wer wird Millionär“ einschalteten. Ich war eine davon.

Die Geschichte: Oberleutnant Nicole Ziegler fliegt in den Kongo, da sich ein Bundeswehrsoldat offenbar das Leben genommen hat. Sie soll die Ermittlungen leiten und den Fall aufklären. Vor Ort entdeckt sie ein Video, in dem offenbar deutsche Soldaten ein kongolesisches Kind töten. Sie will herausfinden, was wirklich passiert ist und bekommt Zweifel daran, dass sich der Soldat René Wenz das Leben genommen hat.

Streckenweise erinnerte mich das Drama stark an „Shooting Dogs“ von Michael Caton-Jones, dann wieder flackerte ein Hauch von Joseph Conrads Novelle „Herz der Finsternis“ über den Bildschirm, teilweise sah ich auch „Black Hawn Down“.

Der Film wurde gestern im Morgenmagazin noch einmal angekündigt, dabei war auch Oberleutnant Nadine Hübner, die als Vorlage für Feldjäger Nicole Ziegler in dem fiktiven Film diente. Sie meinte im Gespräch, dass die Bundeswehr im Film gut wegkommt. Das ist sicher Auslegungssache, ganz so positiv fand ich das Bild nicht – aber es sollte ja auch kein Werbefilm für die Bundeswehr sein.

Mich erinnerte das Drama nicht nur an Filme über Ruanda oder Somalia sondern auch an zwei Filme im deutschen Fernsehen, die sich mit der Bundeswehr beschäftigten. Einerseits das sicherlich sehr wichtige Drama „Willkommen zu Hause“ in dem PTBS und der Afghanistaneinsatz thematisiert wurden und andererseits der Polizeiruf 110 „Klick gemacht“ vom November 2009, in dem es auch um Traumatisierung ging, und der ebenfalls vor dem Hintergrund einer (ebenso erfolglosen) Feldjägerermittlung spielte.

Die Parallelen wurden noch deutlicher, als sowohl im Polizeiruf als auch in „Kongo“ eine Frau ermittelte, die von ihren Vorgesetzten nicht ernst genommen wurde. Möglicherweise haben die öffentlich-rechtlichen Sender ein Problem damit, Frauen in der Bundeswehr zu akzeptieren – was aber auch an der häufig bemängelten Tatsache liegen kann, dass so wenige der Autoren gedient haben. Kaum dass Oberleutnant Ziegler im Kongo angekommen ist, will der Autor sie offenbar in eine Liebesgeschichte mit Oberst Lonsky, dem Kommandeur der Truppe, verwickeln. Die einzige andere Bundeswehrangehörige gehört zum Sanitätsdienst und sträubt sich deutlich weniger dagegen, ihre männlichen Kameraden kennen zu lernen. Vielleicht sollte das aber auch ihre gleichgültige Art nach mehreren Auslandseinsätzen symbolisieren?

Es gibt in der Truppe außer Ziegler zwei Soldaten die deutlich sensibler charakterisiert sind, einer ist ihr Ermittlungspartner, der andere ist Oberst Lonsky – zumindest will uns das offenbar seine Wahl der Literatur glauben lassen.

Wieso diese Klischees bedient werden, bleibt unklar. Deutlich ist, dass Ziegler ihre Arbeit gut machen will – was keineswegs daran scheitert, dass sie eine Frau ist, sondern vielmehr daran, dass ihre Ermittlungen der Moral der Truppe in die Quere kommen könnten. Szenenweise zeigt das ZDF jedoch auch, dass Frauen in Auslandseinsätzen durchaus Vorteile bringen, etwa wenn Ziegler zusammen mit der kongolesischen Sprachmittlerin Frauen vernimmt. Das ist möglicherweise ein Fingerzeig auf Afghanistan, wo Frauen immer stärker für Vermittlungs- und Informationsbeschaffungsaufgaben mit Frauen und Kindern eingesetzt werden, da dies Männern aufgrund der kulturellen und religiösen Gegebenheiten verwehrt ist.

Vieles im Drama ist realistisch – die Hilflosigkeit der Soldaten, ihr offensichtlich zu schwaches Mandat, auch ihre schlechte Ausrüstung werden thematisiert. Parallelen zu Afghanistan sind nicht zu leugnen. Völlig unpassend und mit Sicherheit realitätsfern war jedoch die Szene, als Ziegler die Frau von René Wenz anruft um ihr noch ein paar Fragen zu ihrem Mann zu stellen, diese jedoch den Anrufbeantworter noch nicht abgehört hat, und daher noch nichts vom Tod ihres Mannes weiß. Sollte sich in den letzten Monaten nichts grundlegend geändert haben, werden Todesnachrichten noch immer persönlich überbracht – und nicht (nie!) auf dem Anrufbeantworter.

Fazit: Ein interessanter Film, dessen Ende für mich etwas überstürzt wirkte und der in Sachen Einschaltquoten offenbar am Desinteresse der Deutschen an ihrer Bundeswehr gescheitert ist. Schade.

Wer „Kongo“ gestern verpasst hat, kann ihn noch bis zum 25. Oktober in der ZDF-Mediathek sehen.

Bildquelle: Rocafort8. Der Fernseher. Wikimedia.

„…before you get to be defense minister“ – Frauen als Entscheider in der Sicherheits- und Verteidigungspolitik

Das Thema der Frauen in der Sicherheitspolitik wurde hier bereits angeschnitten.

Vergangene Woche veranstaltete Women in International Security Deutschland e.V., die deutsche Sektion von WIIS gemeinsam mit der Friedrich-Ebert-Stiftung und der amerikanischen Botschaft in Deutschland eine transatlantische Fachtagung mit dem Namen „Decision-Making in Security and Defense Policy: Men Without Women?“

Das Thema Frauen in der Sicherheitspolitik hat viele Facetten, die in der Vergangenheit bereits hier und an anderer Stelle angerissen wurden. Zum 10-jährigen Jubiläum der Resolution 1325 des UN-Sicherheitsrates, in der ein höherer Anteil von Frauen bei der Verhütung, Bewältigung und Beilegung von Konflikten gefordert wurde, ging es während der Tagung um bereits erreichte Ziele und den Anteil der Frauen in Entscheiderpositionen.

Jede Referentin hatte einen ganz eigenen Werdegang – militärisch oder zivil, national oder international, auf der Seite der Entscheider oder als Beobachter.

Nach der Begrüßung durch Hans-Ulrich Klose hat Dr. Constanze Stelzenmüller (bekannt als ehemalige Redakteurin bei der Zeit, durch ihre Arbeit beim German Marshall Fund in Berlin oder als Vorstandsvorsitzende von WIIS Deutschland e.V.) kurz in die Thematik eingeführt.

Die aus Washington, DC angereiste Dr. Kathleen Hicks berichtete über ihre Arbeit als US Deputy Under Secretary of Defense for Strategy, Plans and Forces (in Deutschland etwa vergleichbar mit dem Fü S III) im Pentagon. Ihre Vorgesetzte Michèle Flournoy ist die Nummer 3 im Pentagon, und steht im Organigramm des Pentagons sogar über Gen. Petraeus und allen weiteren Kommandeuren des US Militärs. Über Dr. Kathleen Hicks wurde von All Business Ende 2009 der Artikel A Woman’s Place is at the Pentagon geschrieben. Und schon darin sieht man dass es in den USA viel selbstverständlicher ist, dass Frauen sich nicht nur für Sicherheitspolitik interessieren sondern sich daran sowohl auf praktischer Ebene als Soldat und auch auf Entscheiderebene beteiligen als das in Deutschland der Fall ist. Denn – wie Dr. Constanze Stelzenmüller verdeutlichte – wer kann sich in Deutschland einen Artikel mit dem Titel „Der Platz einer Frau ist im BMVg“ vorstellen? (Und meint damit nicht nur eine Referentenstelle sondern eine Position, in der sie wirklich mitreden kann?)

In den USA sind fünfzehn Prozent der Streitkräfte und ein Viertel der Mitarbeiter im Pentagon weiblich. Bei einer angestrebten Karriere in der Sicherheitspolitik als Frau gibt es dort genau wie hier drei Stolpersteine:
1) das Alter – viele sind noch sehr jung
2) das Geschlecht
3) die fehlende operative Erfahrung

Das Geschlecht spielt bei der Einstellung die geringste Rolle, so Dr. Kathleen Hicks. Natürlich ist es in den USA schon viel länger normal, dass Frauen in den Streitkräften dienen und im Auswärtigen Amt arbeiten – seit 1970 dürfen Frauen Soldaten werden, seit 1972 im diplomatischen Dienst arbeiten. Im Vergleich zu den zehn Jahren die deutsche Frauen in der Bundeswehr (abgesehen vom Sanitätsdienst) akzeptiert sind, habe wir also noch einen langen Weg vor uns. Aber vielleicht können wir uns ja an den amerikanischen Verhältnissen ein Beispiel nehmen.

Denn in den USA gibt es inzwischen den ersten weiblichen ****-General – Ann E. Dunwoody.

Während der Fachtagung stellte sich besonders heraus, dass Frauen sich eher für einen Beruf in der Sicherheits- und Verteidigungspolitik entscheiden, wenn sie bereits durch die Familie in Berührung mit den Streitkräften gekommen sind. Und wenn ich mir meinen Freundes- und Bekanntenkreis so ansehe kann ich das nur bestätigen. Die meisten der weiblichen Soldaten die ich kenne, sind entweder durch ihren Vater oder Bruder (in Einzelfällen durch die Mutter) zum Militär gekommen – oder später durch ihren Partner. Übrigens kommt auch General Dunwoody aus einer Militärfamilie.

Laut Aussage von Major Paula Broadwell, einer amerikanischen Soldatin die zur Tagung extra aus Afghanistan gekommen war, gibt es in den amerikanischen Streitkräften keine so genannte „brass ceiling“. Sie hatte nie Probleme damit, eine Frau beim Militär zu sein und sagte so lange sie ihren Job macht, stört es weder sie noch ihre Kameraden oder Vorgesetzten, dass sie eine Frau ist. Das ist umso erstaunlicher, da die Westpoint Absolventin bei den Sondereinsatzkräften ist, von denen lediglich 2 Prozent weiblich sind.

Fazit der Veranstaltung ist, dass es keiner Quote bedarf um Frauen in der Sicherheits- und Verteidigungspolitik auch und verstärkt in Entscheiderpositionen zu bringen. Die diskutierenden Podiumsmitglieder meinten selbst, dass Qualität wesentlich wichtiger ist, als ein ausgewogenes Verhältnis zwischen Männern und Frauen zu erreichen. Die Vorteile von Frauen in den Streitkräften wurden natürlich auch hervorgehoben – beispielsweise mit dem Lioness-Programm in Afghanistan, das sich ausschliesslich aus weiblichen Marines zusammensetzt, die als Multiplikator agieren. In einem Land wie Afghanistan mit einer etwa 49%igen weiblichen Bevölkerung werden so Frauen und Kinder erreicht, mit denen männliche Soldaten aufgrund der kulturellen Gegebenheiten nicht hätten interagieren können.

Nur am Rande – und vielleicht auch um den Titel des Beitrags zu erklären: der ermunterndste (und ein kollektives Schmunzeln hervorrufende) Satz begann mit den Worten „At junior level, before you get to be defense minister….“ Genau. Denn der Platz einer Frau ist schließlich im BMVg. Oder nicht?

Quellen und weitere Informationen:

Bahlo, Freimut. (1997). Steg durch das Verteidigungsministerium Bonn. Wikimedia.

Lioness the Film. (9. Mai 2009). Marines Use Lionesses in Afghanistan.

Mulrine, Anna. (1. November 2009). A Woman’s Place Is at the Pentagon. All Business.

Selbstmordanschlag auf Bundeswehrpatrouille in der Provinz Baghlan

Bei einem Selbstmordanschlag in Nordafghanistan ist heute um 11.20 Uhr deutscher Zeit ein Bundeswehrsoldat gefallen. Sechs weitere Soldaten wurden verwundet, zwei davon schwer. Der Angriff auf die deutsche Patrouille erfolgte nördlich des PRTs in Pol-e Khomri in der Provinz Baghlan. In den letzten Tagen waren die Soldaten bereits mehrfach von Taliban mit Panzerfäusten und Maschinengewehren beschossen worden. Laut ersten Informationen hatten die Soldaten den Auftrag, die Zufahrtstraße zu einer Brücke zu bewachen.

Laut der Frankfurter Allgemeinen Zeitung gibt es darüber hinaus folgende Informationen:

Nach Angaben des Gouverneurs der afghanischen Provinz Baghlan, Munschi Abdul Madschid, zündete der Attentäter einen an seinem Körper befestigten Sprengsatz in der Nähe der Provinzhauptstadt Puli Khumri neben einem deutschen Militärkonvoi. Das Gebiet sei von Bundeswehr-Soldaten weiträumig abgesperrt worden. Die radikal- islamischen Taliban bezichtigten sich der Tat und erklärten, der Attentäter habe acht ausländische Soldaten mit in den Tod gerissen. Angaben der Aufständischen sind in der Regel stark übertrieben.

Einzelplan 14 ist in Gedanken bei den Familien des gefallenen und der verwundeten Soldaten.

Weitere Informationen:

Einsatzführungskommando der Bundeswehr. (07. Oktober 2010). Nordafghanistan: Selbstmordanschlag in der Provinz Baghlan.

dapd/str. (07. Oktober 2010). ISAF-Einsatz: Bundeswehrsoldat in Nordafghanistan getötet. Welt Online.

FAZ.NET (07. Oktober 2010). Selbstmordanschlag: Deutscher Soldat in Afghanistan getötet. FAZ.NET.