Archiv der Kategorie: Bundesregierung

IBuK zurückgetreten

Mit den Worten „Es ist der schmerzlichste Schritt meines Lebens“ ist Karl-Theodor zu Guttenberg heute als IBuK zurückgetreten. Wird Thomas de Maizière sein Nachfolger als Bundesminister der Verteidigung?

Neue Koordination in der deutschen Entwicklungszusammenarbeit

Seit Montag gibt es eine neue und hoffentlich bessere Koordination der deutschen Entwicklungszusammenarbeit. Die Gesellschaft für Technische Zusammenarbeit GmbH (GTZ), der Deutsche Entwicklungsdienst gGmbH (DED) und die InWEnt – Internationale Weiterbildung und Entwicklung gGmbH arbeiten nun zusammen und bündeln ihre Kompetenzen als Deutsche Gesellschaft für Internationale Zusammenarbeit GmbH oder GIZ.

Aufgabe der GIZ ist es, die Bundesregierung bei der Erreichung von Zielen in der internationalen Zusammenarbeit für nachhaltige Entwicklung zu unterstützen.

Vielleicht ist es durch diese Koordination und Kooperation möglich, die inzwischen so üblichen Dopplungen in der Entwicklungszusammenarbeit zu minimieren (dazu mehr in den kommenden Wochen). Durch zentrale Ansprechpartner sollte sich auch die zivil-militärische Zusammenarbeit zwischen den bisherigen deutschen Entwicklungshilfeorganisationen und der Bundeswehr in Afghanistan effizienter gestalten lassen.

Einzelplan 14 wünscht der GIZ einen guten Start und ihren Mitarbeitern eine glückliche Hand bei der Arbeit.

Logoquelle: http://www.giz.de

Volkstrauertag 2010

Die Feierstunde des Volksbundes Deutsche Kriegsgräberfürsorge im Deutschen Bundestag wird am morgigen Volkstrauertag live von 16 – 17 Uhr im ZDF übertragen. Das Totengedenken spricht Bundespräsident Christian Wulff. Die Gedenkansprache hält Außenminister Guido Westerwelle.

Der Volkstrauertag ist ein staatlicher Gedenktag in Deutschland. Seit 1952 wird er zwei Sonntage vor dem Ersten Advent begangen und erinnert an die Kriegstoten und Opfer der Gewaltherrschaft aller Nationen.

Seit 1999 wird die zentrale Gedenkstunde im Deutschen Bundestag abgehalten. Eine Rede und ein Wort des Bundespräsidenten in Anwesenheit des Bundeskanzlers, des Kabinetts und des Diplomatischen Korps ist üblich, ebenso die musikalische Gestaltung, das Spielen der Nationalhymne und des Liedes Der gute Kamerad – besser bekannt unter seiner ersten Strophe „Ich hatt‘ einen Kameraden“ – das auch bei Trauerfeiern für gefallene Soldaten gespielt wird.

In den Bundesländern und in vielen Städten und Gemeinden wird ebenfalls durch Gedenkstunden und Kranzniederlegungen an die Kriegstoten gedacht.

Es wäre wünschenswert, dass dieser Tag durch die Fernsehübertragung etwas bekannter wird und die Öffentlichkeit tatsächlich zum Gedenken und Innehalten einlädt.

Weitere Informationen – auch zu den Gedenktagen anderer Länder:

Einzelplan 14. Lest we forget – Gedenken und Trauerkultur made in Germany.

Volksbund Deutsche Kriegsgräberfürsorge e.V. Der Volkstrauertag.

ZDF. „Am Volkstrauertag ist nicht alles erlaubt“.

ZDF. Volkstrauertag – Erinnerungskultur. [Video]

Feierliches Gelöbnis am 66. Jahrestag des gescheiterten Hitler-Attentates

Heute findet das feierliche Gelöbnis von rund 420 Rekruten vor dem Reichstag statt. IBuK Karl-Theodor zu Guttenberg und Ewald-Heinrich von Kleist werden zu den Rekruten sprechen. Von Kleist ist der letzte lebende Mitverschwörer aus dem Kreis um Stauffenberg. Eine Live-Übertragung gibt es von 18.30 bis 19.45 Uhr auf Phoenix.

Die Wehrdienstleistenden geloben dabei nach §9 im Soldatengesetz
„…der Bundesrepublik Deutschland treu zu dienen und das Recht und die Freiheit des deutschen Volkes tapfer zu verteidigen.“

Für Berufssoldaten und Soldaten auf Zeit heißt die Eidesformel
„Ich schwöre, der Bundesrepublik Deutschland treu zu dienen und das Recht und die Freiheit des deutschen Volkes tapfer zu verteidigen [, so wahr mir Gott helfe].“

Feierliches Gelöbnis am 20. Juli 2010

Früher fand das Gelöbnis fast ausschliesslich in den Kasernen statt. Von 1999 bis 2007 wurde es öffentlichkeitswirksamer im Bendlerblock in Berlin abgehalten – an der Gedenkstätte für den Widerstand gegen den Nationalsozialismus und der Stelle, an der die Attentäter um Stauffenberg am 20. Juli 1944 hingerichtet wurden. Die Bundeswehr bekannte sich damit auch immer wieder zu ihrem Widerstand gegen den Nationalsozialismus.

Seit 2008 wird das Gelöbnis allen Widerständen (auch des Grünflächenamtes von Berlin) zum Trotz vor dem Reichstagsgebäude abgehalten. Damit soll sowohl das Gelöbnis als auch die Wehrpflicht mehr in das öffentliche Leben rücken.

Bildquelle:
Bundeswehr-Fotos. (20. Juli 2010). Feierliches Gelöbnis. Flickr.

Guantánamo – wie weit sollte Bündnissolidarität gehen?

Nun ist es also offiziell. Nach Murat Kurnaz nimmt Deutschland noch zwei weitere ehemalige Guantánamo-Gefangene auf. Warum? Die Bundesrepublik ist nicht dazu verpflichtet, es handelt sich bei beiden nicht um deutsche Staatsbürger und außer dem Bestreben die Beziehung zu den USA zu verbessern kann es kaum eine Motivation geben. Warum gefährden wir also unnötig unsere Sicherheit?

Da es völlig berechtigte Skepsis gibt, was die angebliche Unschuld der beiden aufzunehmenden Häftlinge angeht, frage ich mich, warum Deutschland wieder einmal unbedingt vorne mit dabei sein muss. Darüber hinaus frage ich mich auch, inwiefern wir Dr. Thomas de Maizière trauen sollen, wenn er davon spricht, dass kein Sicherheitsrisiko besteht. Wenn er sich damit so gut auskennt wie mit dem großen Kontingent an Polizisten, die er nach Afghanistan befehlen will, ist das nämlich eher fragwürdig.

Weblog Sicherheitspolitik fragt völlig zu Recht, warum so wenig über die Guantánamo-Insassen bekannt ist. Und darüber hinaus – warum ihre Herkunftsstaaten sie nicht aufnehmen wollten (oder warum sich kein einziger US-Bundesstaat dazu bereit erklärt hat). Wenn man also „mit an Sicherheit grenzender Wahrscheinlichkeit“ sagen kann, dass von diesen Menschen keine Gefahr ausgeht, warum will sie sonst keiner aufnehmen? Und warum sollten wir das dann tun?

Hier geht es darum, dass wir uns ein Sicherheitsrisiko ins Land holen, das darüber hinaus mit hohen finanziellen Kosten verbunden ist – und das nachdem die Kanzlerin vor mehreren Monaten die Aufnahme von Uiguren aus Guantánamo ablehnte. Wenn es um die Bündnissolidarität geht, sollte man sich beteiligen. Aber das scheint mir komplett der falsche Weg. Bisher haben etwa 11 europäische Staaten ehemalige Häftlinge aufgenommen. Warum nehmen wir jetzt noch zwei auf? Warum sind nicht erst einmal ein paar andere Staaten dran? Es gibt 191 Mitglieder in der UN, da sollte sich wahrlich noch ein anderes Fleckchen Erde finden. Und das Heimatland der Gefangenen wäre doch zumindest die einleuchtendste Lösung.

Ku’damm oder Hindukusch und die Feuerwehr aus Passau

Vielleicht als eine Antwort auf die viel beachtete und medial wirksame SPD-Afghanistankonferenz am vergangenen Freitag fand gestern das lange überfällige und fast schon an Torschlusspanik erinnernde Treffen zwischen Dr. Angela Merkel, Dr. Guido Westerwelle, Dr. Karl-Theodor zu Guttenberg, Dr. Thomas de Maizière und Dirk Niebel statt. Die ernüchternde Erkenntnis – mehr Polizisten für die Polizeiausbildung in Afghanistan, 500 Soldaten mehr und 350 als Reserve – und Abzug der Bundeswehr ab 2011.

Der Vorschlag – nicht neu, nicht sonderlich Erfolg versprechend – wirkt überstürzt und halbherzig. Es bleiben viele offene Fragen. Mit einer Erhöhung der Truppenstärkenobergrenze war zu rechnen. Aber dass sich die paradoxe Situation mit den deutschen Polizeiausbildern tatsächlich wiederholen sollte, hätte man verdrängen mögen.

Es ist eine typische Catch-22-Situation – Deutschland kann fast nur noch verlieren. (Insbesondere wenn man 2011 die Truppen abziehen will.) Sollte es tatsächlich möglich sein, die angekündigten insgesamt 200 Polizisten zum Polizeiaufbau in Afghanistan zusammen zu bekommen, wäre Deutschland fein raus und könnte nun doch noch dem Namen und der Aufgabe als lead nation gerecht werden. Doch das darf bezweifelt werden. Denn wieder einmal wurde die Rechnung ohne den Wirt gemacht.

Wie kann es eigentlich sein, dass ein Land wie Deutschland jahrelang am Polizeiaufbau scheitert, um sich dann erneut gegen den Widerstand der Polizei und ihrer Gewerkschaften für diese Aufgabe zu entscheiden? Die Gewerkschaft der Polizei sieht sich als zivile Polizei, die in „Bürgerkriegsgebieten“ nichts zu suchen habe. Konrad Freiberg, der Vorsitzende der Gewerkschaft der Polizei, sagte ausserdem „Die Bundesregierung könne Polizisten nicht ‚mit Gewalt in ein Bürgerkriegsland schicken'“ Und das ist genau der springende Punkt. Polizisten können nicht in Auslandseinsätze befohlen werden. Dazu müssen sie sich freiwillig melden, bekommen dann einen Auslandsverwendungszuschlag. Laut §58a des Bundesbesoldungsgesetzes entspricht der Tagessatz der höchsten Stufe derzeit 110 Euro. Welcher Polizist setzt sich freiwillig einer wesentlich höheren Gefahr aus, kommt abends nicht nach Hause zu Frau/Mann und Kind – für 110 Euro mehr pro Tag? Ein weiterer Grund für die zögerliche Teilnahme der Polizisten am Afghanistaneinsatz ist der fehlende Schutz der Polizisten vor Ort. Wo es nach viel zu langer Zeit endlich durchgesetzt wurde, dass die Bundeswehrsoldaten gepanzerte Fahrzeuge bekommen haben, gilt dies nicht für die Polizei. Man kann es ihnen also noch nicht einmal wirklich übel nehmen, wenn sie lieber auf dem Berliner Ku’damm als am Hindukusch eingesetzt werden. Und laut Wendt (und da auch deutsche Polizisten die Bilokalität nicht in der Ausbildung lernen), können sie „nicht gleichzeitig am Hindukusch und auf dem Kurfürstendamm sein.“

Ende November gab es in der Berliner Schaubühne ein Streitgespräch mit dem Titel Afghanistan: Der Krieg, der keiner sein darf und den wir führen. Moderiert von Carolin Emcke (dieser Tage war sie u.a. bei west.art zum Thema zu sehen), diskutierten Mariam Notten, Annette Ramelsberger, General Klaus Reinhardt und Dr. Constanze Stelzenmüller. Die niederbayerische Annette Ramelsberger (Die sich mit den Worten „Ich komme aus den tribal areas in Bayern“ vorstellte) hat 2008 ein Buch mit dem Titel Der deutsche Dschihad. Islamistische Terroristen planen den Anschlag veröffentlicht. Zu den Fragen, ob sich die Bundeswehr im Krieg befände, ob man das so nennen dürfe und ob die deutschen Soldaten nicht viel lieber Brunnen bohren sollten als tatsächlich gegen Aufständische zu kämpfen, sagte sie „Dann können wir aber auch die Feuerwehr aus Passau schicken“ und spielte auf Bayern an – eines der Sorgenkinder was die Polizisten in Afghanistan angeht. Noch immer weigern sich Unionsgeführte Bundesländer, ihre Polizisten an Auslandseinsätzen teilnehmen zu lassen.

Neben der offenkundig fehlenden Absprache mit den potentiell „betroffenen“ Polizisten fehlt es den Politikern scheinbar an Verständnis. Anders als ein Dr. Karl-Theodor zu Guttenberg zu (und manchmal fast schon schützend vor) seinen Soldaten steht, scheint ein solches Verhälnis bei Dr. Thomas de Maizière und den Polizisten keinesfalls gegeben zu sein. Der tat das Problem, dass deutsche Polizisten nicht gleichzeitig am Hindukusch und in Afghanistan sein können als „typisches Gewerkschaftsargument“ ab.

Vielleicht sollte er statt gemeinsamem Abendessen mit dem afghanischen Präsidenten Hamid Karsai einfach mal mit den Polizisten und im Zweifel auch mit deren Gewerkschaften sprechen. Denn die sollten ja nun wirklich wissen was sie leisten können und was nicht. Und ob es tatsächlich möglich ist, einen (im Zweifel analphabetischen) Afghanen in 8 Wochen zum Polizeibeamten zu machen, ist fragwürdig. Ob eine Erhöhung des Lohnes allein die Probleme der afghanischen Polizisten lösen kann, auch. Ein Anreizprogramm für deutsche Polizisten wäre ein Anfang.

Laut Aussenminister Dr. Guido Westerwelle werden übrigens 1,400 Soldaten die Polizeiausbildung weiterhin übernehmen.

Man kann ihnen dabei nur Glück wünschen. Und dass die Bundesrepublik morgen in London wenigstens einen Platz am Katzentisch bekommt und sich nicht sofort zum Schämen in die Ecke stellen muss.

Beim nächsten Mal sollte man vielleicht wirklich bei der Feuerwehr in Passau anfragen – vielleicht gibt es da ja noch ungenutzte Kapazitäten

Die Zeit drängt. Wie in London aus Deutschland das weisse Kaninchen aus Alice im Wunderland zu werden droht.

„Ich komm‘ zu spät, ich komm‘ zu spät, oh je“ wiederholt das weisse Kaninchen aus Alice im Wunderland immer wieder, panisch auf seine Taschenuhr starrend.

 

Quelle: http://www.galteor.com/view/happy-birthday-viewfinder.html

Wenn am Donnerstag die internationale Gemeinschaft in London zusammenkommt, um über die Zukunft Afghanistans zu sprechen und die zukünftige Strategie zu verhandeln, wird Dr. Angela Merkel nicht dabei sein. Komisch eigentlich, eine Konferenz zu initiieren (und das scheinbar nur um Zeit zu gewinnen, was eine eigene Afghanistan-Strategie angeht) und dann nicht daran teilzunehmen.

Generell wirkt es absonderlich, dass von den potentiellen Teilnehmern aus Deutschland
– Dr. Angela Merkel
– Dr. Karl-Theodor zu Guttenberg
– Dr. Guido Westerwelle
– Dirk Niebel

und
Dr. Thomas de Maizière

lediglich der Aussenminister nach London fahren soll.

Denn die Möglichkeit, so alle Regierungsparteien nach London zu schicken, wäre sinnvoll gewesen um späteren „Ich war’s nicht“-Rufen vorzubeugen und eine kohärente Strategie vorzulegen, zu vertreten und zu verabschieden. Nein, gerade mit dem von Deutschland vertretenen zivil-militärischen Ansatz im Norden Afghanistans wäre es sinnvoll, wenn nicht sogar notwendig erschienen, die initiierende Kanzlerin, den Bundesminister der Verteidigung und auch den Aussenminister gemeinsam nach London zu schicken. Und in Anbetracht der Tatsache, dass immer wieder angesprochen wird, dass mehr Gelder für zivile Projekte fliessen sollen oder müssten, wäre auch ein Bundesminister für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung nicht fehl am Platze gewesen. Deutschland scheitert weiterhin am Polizeiaufbau in Afghanistan. Da wäre eine Teilnahme vom Bundesminister des Innern auch nicht schlecht gewesen – zumal die Entsendung von Polizisten auch für die Alliierten eine akzeptable Alternative zu mehr Soldaten sein sollte.

Stattdessen wird Deutschland lediglich durch den Aussenminister vertreten sein, der noch vor nicht allzu langer Zeit verlauten liess, dass er zu einer „reinen Truppenstellerkonferenz“ nicht fahren werde. Nun.

Es scheint, als hätte die Kanzlerin andere Prioritäten, als hätte sie gar besseres vor, als in London zu verhandeln. Doch was? Der Haushalt ist verabschiedet, dringende Aufgaben liegen in Berlin nicht an. Wie kommt es also, dass sie die Aufgaben und letztendlich das Leben der deutschen Soldatinnen und Soldaten aber auch der Aufbauhelfer nicht als Priorität einzuschätzen scheint?

Deutschland läuft die Zeit davon. Es wäre schon lange an der Tagesordnung gewesen, eine kohärente Strategie mit einem potentiellen Abzugszeitfenster – wenn auch keinem konkreten Datum – zu entwerfen. Eine Lösung für das wiederkehrende Problem der fehlenden Polizeiausbilder fehlt weiterhin. Eine Erhöhung der maximalen Truppenstärke wäre möglich, vielleicht auch nötig, wenn man Präsident Obama glauben mag. Und die maximale Truppenstärke zu erhöhen bedeutet ja nicht, dass sofort zwischen 500 und 1500 Soldaten mehr nach Afghanistan geschickt werden. Zahlen, wie die dpa sie meldete. Zahlen, die „hohe Angehörige des Verteidigungsministeriums“ genannt haben sollen. Das will nun wieder keiner gewesen sein. Nein, eine solche Erhöhung erlaubt auch mehr Flexibilität, weil mehr potentielle Kräfte eingeplant werden könnten. Etwa wenn sich die Sicherheitslage weiter verschlechtert. Oder wenn es zu einem erneuten Terroranschlag kommt wie in Kabul.

Wenn Dr. Westerwelle am Donnerstag in London mit den Partnern der Deutschen an einem Tisch sitzt bleibt nur zu hoffen, dass er einen Plan in der Tasche hat. Denn sonst droht, wie Sigmar Gabriel gestern bei der Afghanistan-Konferenz der SPD warnte: „Wer ohne eigene Strategie nach London reist, sitzt dort am Ende am Katzentisch“. Und das kann nicht im Interesse der deutschen Bundesregierung – immerhin dem drittgrößten Truppensteller – sein. Denn dann kann es sein, dass eine eigene deutsche Afghanistan-Strategie zu spät kommt. Wie das weisse Kaninchen im Wunderland. Aber hier geht es um Menschen und um ein Land, das in den letzten Jahren schon viel zu sehr gelitten hat. Um ein Land, dass – um einen Satz der Rede des scheidenden afghanischen Außenministers, Dr. Rangin Dadfar Spanta, auf der gestrigen Afghanistan-Konferenz der SPD zu zitieren – in der Steinzeit im Zeitalter der Moderne lebt. Ein Land, das sich vor nichts mehr fürchtet, als davor, dass seine Gegner – die Taliban – wieder an die Macht kommen.

In Anbetracht der langen deutsch-afghanischen Beziehungen ist es fahrlässig von der Kanzlerin, nicht nach London zu fahren. Es schwächt die deutsche Position, denn Deutschland sendet so ein Zeichen, dass es Afghanistan nicht (mehr) als Priorität sieht. Man kann nur hoffen, dass aus Deutschland dennoch nicht das weisse Kaninchen wird, dass auch in den kommenden Monaten und Jahren wenn es um Afghanistan geht, panisch wird und wie ein Mantra wiederholt „Ich komm‘ zu spät, ich komm‘ zu spät, oh je“.