„Wohin mit der NATO? Relikt des Kalten Krieges oder Instrument für den Frieden?“

Warum geht man immer davon aus, dass es die NATO gibt, geben muss und immer geben wird? Warum sucht man der NATO immer neue Aufgaben?“

Hans-Christian Ströbele, MdB

Die Konferenz „Wohin mit der NATO? Relikt des Kalten Krieges oder Instrument für den Frieden?“ der Bundestagsfraktion von Bündnis 90/Die Grünen am 22. Oktober stand ganz im Zeichen des geheimnisumwobenen und im November zu verabschiedenden Strategic Concepts. Die während der Konferenz stark schwankende Anzahl der Teilnehmer im Raum zeigte deutlich, dass einige Besucher nur gekommen waren, um einen Blick auf den NATO-Generalsekretär Anders Fogh Rasmussen zu erhaschen oder Zeuge davon zu sein, wenn er in relativ lockerer Runde das ein oder andere Detail aus dem noch immer streng geheimen Strategic Concepts ausplaudert.

Doch auch im deutschen hohen Hause war mit ihm nichts zu machen – und so war der Tenor etlicher Teilnehmer dann doch, dass sie sich mehr erhofft hatten und enttäuscht von Rasmussens Keynote waren. Rhetorisch gesehen sprach er einwandfrei – auch im Vergleich mit seinem NATO Talk im Berliner Hotel Adlon im vergangenen Jahr, quasi seinem Antrittsbesuch bei der deutschen Öffentlichkeit. Doch offensichtlich wog die Enttäuschung darüber schwer, dass man noch immer nicht verstand oder verstehen wollte, warum die strategischen Richtlinien der Zukunft des transatlantischen Bündnisses weiterhin nicht mit der breiten Öffentlichkeit debattiert werden sollten.

Eröffnet wurde die Konferenz von Dr. Frithjof Schmidt, dem stellvertretenden Fraktionsvorsitzenden der Bündnis 90/Die Grünen Bundestagsfraktion, in Vertretung Jürgen Trittins, der aus gesundheitlichen Gründen nicht in Berlin sein konnte. Schmidts Einführung hinterfragte die Aufgabe der NATO („Sollte die NATO etwas anderes sein als ein Militärbündnis?“) im Vergleich zu anderen Organisationen („Sollte die NATO anderen Organisationen Konkurrenz machen?“). Er stellte fest, dass die NATO – zumindest so wie sie derzeit aufgestellt ist – die wichtigsten globalen Bedrohungen „Massenvernichtungswaffen, Terrorismus und Staatszerfall“ nicht rein militärisch lösen kann, da diese zivil gelöst werden müssen. Wie das zu erreichen ist, wurde jedoch im Verlauf des gesamten Tages nicht erläutert. Schmidt und etliche Teilnehmer an den Publikumsdiskussionen hinterfragten den hohen Stellenwert einer Cyberwar-Bedrohung – wie ich es aus den USA und Großbritannien bereits seit einigen Jahren kenne.

Natürlich – und das war vielleicht insbesondere bei den Grünen zu erwarten – wurde die Existenz der NATO nach Ende des Kalten Krieges hinterfragt, und auch – was mich dann doch etwas irritierte – was die NATO denn jemals geleistet habe. Offensichtlich sind 60 Jahre Frieden auf deutschem Gebiet, dem de facto Schlachtfeld im Falle eines heißen [kalten] Krieges, nicht genug oder eben gleich gar nichts.

Selbstverständlich gibt es die Blockfrontationen des kalten Krieges nicht mehr. Aber die Forderung einer Abschaffung der NATO mit der Argumentation, dass es ja auch den Warschauer Pakt nicht mehr gibt ist dann wohl doch etwas eigenwillig. Denn mit dem Warschauer Pakt hundertprozentig gleichgesetzt zu werden hat die NATO meiner Meinung nach nicht verdient. Aber das ist möglicherweise Ansichtssache.

Immer wieder wurde die Rolle Russlands in Bezug auf die NATO und vice versa diskutiert, da die Bündnispartner und Russland vor ähnlichen Problemen wie Terrorismus, Rauschgift und der Stabilisierung Afghanistans stehen. Laut Artikel 10 des Nordatlantikvertrages darf die NATO jeden europäischen Staat einladen, der Allianz beizutreten. Im Prinzip – so Rasmussen – schließt das auch Russland mit ein, sofern es die Voraussetzungen für eine Mitgliedschaft erfüllt. Doch obwohl sich einige Konferenzteilnehmer offenbar vorstellen konnten, Russland erst mit einer erweiterten Kooperation und langfristig mit einer tatsächlichen Aufnahme in die NATO einzubeziehen, wurde auch deutlich, dass dies von Russland gar nicht angestrebt wird oder gewollt ist. Rasmussen meinte dazu: „Russia does not want to apply for membership, as it can provide for its own security.“ Dennoch ist die Kooperation wichtig, und es ist begrüßenswert, dass Dmitri Medwedew im November am Gipfel in Lissabon teilnimmt.

Konkurrenz belebt das Geschäft?

Die Frage danach, was die NATO leisten kann und sollte ist völlig legitim. Dass sie ihre ursprüngliche Aufgabe einer Verteidigung des Westens gegen den Osten nicht mehr wahrnimmt, ist klar, dass sie sich neue Aufgaben gesucht hat und weiterhin sucht ist ebenso offensichtlich. Dadurch sehen manche Teilnehmer die NATO offenbar als Konkurrent zur Europäischen Union und auch zu den Vereinten Nationen, was als negativ empfunden wird.

Dennoch ist es unverhältnismäßig, eine noch immer in den Kinderschuhen steckende ESVP mit der NATO zu vergleichen oder gar gleichsetzen zu wollen. Die EU kann nicht die gleichen Aufgaben erfüllen wie das transatlantische Bündnis, was natürlich auf die enorme Leistung der USA in Sachen Technologie, Truppenstärke und Finanzierung (derzeit werden 73 Prozent (!) der NATO-Kosten von den USA übernommen) und einer noch immer schwachen Bereitschaft der EU-Mitglieder mehr Verantwortung zu übernehmen zurück zu führen ist.

Sowohl Dr. Ulrike Guérot vom European Council on Foreign Relations als auch Prof. Dr. Johannes Varwick von der Universität Erlangen-Nürnberg wiesen darauf hin, dass es sehr fraglich ist, ob die EU NATO-Aufgaben übernehmen kann. Varwick fasste es so zusammen: „Brüsselianer denken, dass die EU vor Kraft nicht laufen kann, dabei hat sie in Sachen Sicherheit bisher kaum was zu Wege gebracht.“ und sagte voraus, dass es nicht erfolgreich sein kann und wird, wenn die EU versucht sich auf Kosten der NATO zu profilieren. Gründungsrational für die ESVP war, dass es inakzeptable erschien für Konflikte in Europa die USA zu bemühen. Dennoch ist die EU durch ihren Mangel an Kapazitäten nach wie vor auf die Unterstützung der USA und damit auch auf die NATO angewiesen. Niemand hindert die europäischen Staaten daran, eigene Streitkräfte aufzubauen. Dennoch hat es hier noch immer keinen Fortschritt gegeben. Im Kosovo, in Afghanistan und in Bosnien macht die EU zwar ihren Teil, „aber schlecht“, so Varwick.

Die Stärke der EU wird also weiterhin in Bereichen der Soft Power liegen, während die Sicherheit Europas mit zivilen und militärischen Mitteln gesichert werden muss. Eine Abschaffung der NATO ist demzufolge nicht im europäischen Interesse.

General a. D. Egon Ramms – ehemaliger Befehlshaber Allied Joint Forces Command Brunssum, NL –  schien sich mit dem Vergleich EU und NATO nicht anfreunden zu können und forderte eine Planungshoheit für die europäischen Streitkräfte, wie er sie zu seiner Zeit als NATO-General gerne gehabt hätte. Dies würde die Interoperabilität der Soldaten, aber auch der Technik deutlich erhöhen und es wäre möglich, dass sich die Mitgliedsstaaten mit ihrer jeweiligen Expertise wesentlich besser einbringen könnten. Aus seiner Sicht könnten die derzeit etwa zwei Millionen Soldaten dadurch sogar auf eine Million verringert werden, es gäbe Streitkräfte „aus einem Guss“ und man würde eine höhere Interoperabilität erlangen.

„Die Alternative zur UN ist immer nur eine bessere UN“, merkte Dr. Schmidt an. Es ist jedoch – wie auch General Ramms anmerkte – fraglich, wie repräsentativ der Sicherheitsrat als „Querschnitt“ der UN-Mitgliedsstaaten ist, da in der Tat nicht alle dieser Staaten (anders als das eben bei der NATO der Fall ist) demokratisch sind.

Eine von Dr. Schmidt vorgeschlagene „Verzahnung der NATO mit der OSZE“ sehe ich allein schon aus dem Grund als problematisch an, dass sich das Hauptquartier der OSZE in Wien befindet und Österreich aufgrund seiner Neutralitätsverpflichtung nicht Mitglied der NATO werden kann bzw. darf. Hier wäre zu klären, wie sich eine solche Verzahnung gestalten sollte und würde. Darüber hinaus wären die militärischen Fähigkeiten der OSZE zu hinterfragen.

Militär vs. Zivil oder CIMIC?

General Ramms verdeutlichte, dass es in Zukunft keine rein militärischen Einsätze mehr geben wird, und dass daher auch keine Betrachtung unter ausschließlich militärischen Gesichtspunkten mehr stattfinden kann. Laut seiner Aussage ist die militärische Seite in Afghanistan nur für etwa 20 Prozent der Entwicklung verantwortlich – dass es ohne die militärische Seite gar keine Entwicklung geben kann hat er leider nicht gesagt, auch wenn das in diesem Rahmen möglicherweise wünschenswert gewesen wäre.

Die Kooperation der NATO mit zivilen Organisationen soll verstärkt werden, es kann jedoch keine „stand-by- Richter“ oder einen „Bürgermeisterkorps“ geben.

Zu einer angeblichen Konkurrenz-Situation von NATO und EU am Horn von Afrika sagte Schmidt, dass die EU Schiffe geschickt habe und „die NATO schickt auch noch ein paar um noch Bedeutung zu haben“, was der General mit der Bemerkung zurückwies, dass Operation Ocean Shield bereits vor ATALANTA begonnen habe und „warum die EU da in Konkurrenz tritt kann ich auch nicht beantworten“.

Keynote des NATO-Generalsekretärs

„NATO was, is and will remain an instrument for peace.“

Anders Fogh Rasmussen

Aus Sicht des NATO-Generalsekretärs konnte die NATO erfolgreich verhindern, dass der kalte Krieg heiß wurde. Die NATO habe den Frieden gewonnen und sowohl Deutschland als auch den Kontinent vereint. NATO-Kräfte haben Konflikte beendet und für Stabilität gesorgt. Als unparteiischer Akteur sei die NATO „the most effective peacekeeper in the world.“ Er sieht die Zukunft des Bündnisses als ein Forum für transatlantische Sicherheitsdiskussionen.

Rasmussen lobte den Einsatz der Bundeswehr in Afghanistan und kondolierte den Familien und Angehörigen der gefallenen deutschen Soldaten.

Er erläuterte kurz den Sinn des Einsatzes („to assist the Afghan government to establish a secure and stable country“) und wies auf die Schwächen der Mission hin. Durch einen noch immer fehlenden „true comprehensive approach“ verstärken sich ziviles und militärisches Engagement gegenseitig noch nicht so, wie das möglich und wünschenswert wäre. Noch hat jeder Akteur eigene Strukturen, eigene Ansprüche und eine eigene Geschwindigkeit. Dadurch ist die Wirkung des Engagements wesentlich geringer als sie sein könnte und sollte. Rasmussen schlug eine verstärkte Zusammenarbeit mit anderen Organisationen vor und forderte Kapazitäten um (kurzfristig) Stabilisierungs- und Wiederaufbauaufgaben übernehmen zu können bis andere Organisationen eintreffen und diese übernehmen können.

Das mysteriöse Strategic Concept

Laut Dr. Oliver Meier vom Institut für Friedensforschung und Sicherheitspolitik der Universität Hamburg ist Deutschland der einzige NATO-Mitgliedsstaat, in dem eine kleine Gruppe von Parlamentariern überhaupt Zugang zum Entwurf des Strategic Concepts hatte. So konnte jede Fraktion einen Sachverständigen für die Diskussion des Konzeptes benennen. Keiner von ihnen hat – wie Ulrike Demmer, Sicherheitspolitische Redakteurin beim Spiegel – sagte, die NATO als überflüssig erklärt.

Dr. Frithjof Schmidt forderte einen Paradigmenwechsel der NATO weg von einem bipolaren Militärbündnis und hin zu einer multipolaren Sicherheitsorganisation. Er sieht die „klandestine Behandlung“ des Strategic Concepts als Indikator dafür, dass sich die NATO immer noch primär als Militärbündnis versteht.

Sowohl General Ramms als auch Rasmussen verteidigten die Geheimhaltung des Strategic Concepts, jedoch aus unterschiedlichen Gründen. Der General sah durch die Geheimhaltung eine schnelle Bearbeitung garantiert und merkte an, dass es sonst wohl an die fünf Jahr länger gedauert hätte. Rasmussen beschrieb den Entwurfsprozess als offen und transparent und ging auf die vielen Möglichkeiten der Partizipation ein. Es ist wohl wahr, dass die Zivilgesellschaft selten so stark Einfluss auf die Arbeit einer internationalen Organisation nehmen konnte. Über die Website konnten Ideen und Vorschläge eingereicht werden, auch bei öffentlichen Veranstaltungen (wie dem NATO-Talk im vergangenen Jahr) oder Townhall Meetings hat Rasmussen mit der Bevölkerung und Parlamentariern gesprochen. Natürlich – und das steht ja außer Frage – wurden vor allem Expertengruppen und Mitglieder der „strategic community“ der NATO-Staaten befragt.

Als Rasmussen im September den Entwurf des Strategic Concepts den Mitgliedsstaaten vorstellte, stufte er das Dokument als geheim ein, um den Bündnispartnern Abänderungen daran zu erleichtern. So sollten Diskussionen um Unterschiede in einem ersten und zweiten Entwurf vermieden werden und die Möglichkeit, ein anderes Mitglied dadurch zu beleidigen, umgangen werden.

Aus dem Publikum kam die Anmerkung, dass die Geheimhaltung des Strategic Concepts keine Strategie für eine Organisation sei, die aus 28 demokratischen Staaten besteht.

Winfried Nachtwei verglich die Geheimhaltung des Strategic Concepts mit der des Weißbuches in Deutschland und kritisierte, dass dadurch eine öffentliche Debatte, wie sie in der Sicherheits- und Verteidigungspolitik auch in Deutschland immer stärker gefordert wird, nicht möglich sei.

Ruprecht Polenz (CDU), Vorsitzender des Auswärtigen Ausschusses, der Einblick in den Entwurf des Strategic Concepts hatte, wies darauf hin, dass darin nichts wesentlich anderes stünde als im Albright-Report.

Das neue Strategic Concept soll gleichzeitig eine gemeinsame Sicht der Mitgliedsstaaten erzielen und eine Legitimation nach außen bewirken.

Abrüstung und nukleare Teilhabe

Die NATO wurde als Motor sowohl bei der nuklearen als auch bei der konventionellen Abrüstung  und Rüstungskontrolle angeregt. Für die Glaubwürdigkeit problematisch ist dabei die nukleare Teilhabe und die geplante Raketenabwehr. Fakt ist jedoch, dass drei der fünf offiziellen Atommächte Mitglieder des Bündnisses sind, und dass mehr als die Hälfte der Länder, auf deren Territorium sich Atomwaffen befinden, NATO-Staaten sind. Laut Rasmussen wird die NATO ein nukleares Bündnis bleiben, d.h. dass auch nukleare Waffen zum Schutz des Bündnisses eingesetzt werden können.

Derzeit können sich die Bündnispartner nicht darauf einigen, US-Atomwaffen aus Europa abzuziehen, auch wenn die Mehrheit der Bevölkerung in den Stationierungsstaaten (Deutschland, Niederlande, Belgien) für einen Abzug ist. Es sei nicht zielführend, die amerikanischen mit den russischen Arsenalen zu vergleichen, da diese zu verschieden seien, so Dr. Oliver Meier.

Diskutiert wurde eine nukleare Abrüstung bzw. deren Kontrolle durch die NATO insbesondere vor dem Hintergrund des US-Vorstoßes „global zero“. Es sei nicht nachvollziehbar, wieso die USA sich für die nukleare Abrüstung der Staaten stark machten, die NATO dies jedoch nicht erreichen.

In Hinblick auf eine konventionelle Abrüstung warf Dr. Schmidt ein, dass es keine Abrüstung nur nach Kassenlage geben darf, wie sie derzeit in Großbritannien diskutiert wird. Gleichzeitig könne man hier dem Militär keinen Vorwurf machen, das nur das ausführende Organ auf Weisung der Politik sei.

Cyberwar

Die Panels waren von einer Thematisierung eines möglichen Cyberattacke geprägt. Es ist unklar, ob ein Cyberangriff tatsächlich Artikel 5 auslösen kann. Darüber hinaus ist diffus, wie die Selbstverteidigung in einem solchen Fall aussehen sollte. Natürlich ist Cybercrime eine konkrete Sicherheitsbedrohung, wie der estnische Fall vor vier Jahren zeigte. Die Wahrscheinlichkeit, dass der Bündnisfall eintritt, hängt sicherlich mit der Schwere des Angriffes zusammen. Artikel 5 wurde bisher erst einmal, am 12. September 2001, aktiviert, schon daran erkennt man, dass dies nicht leichtfertig gemacht wird. Es ist weiterhin schwierig, vorab zu entscheiden, welche Organisation in einem konkreten Falle zuständig würde, hier ist eine Kooperation zwischen NATO und EU vermutlich die beste Lösung. Innerdeutsch muss die Zuständigkeit geklärt werden, hierbei kommen BMVg, das Bundesministerium des Innern und das Bundesministerium für Wirtschaft und Technologie in Frage.

Laut Rasmussen soll die Einbindung von Cyberwarmöglichkeiten in das Strategic Concept keineswegs eine schleichende Erweiterung von Artikel 5 bedeuten, Rasmussen nannte die vielen verbleibenden Fragen um einen möglichen Bündnisfall vielmehr eine „constructive ambiguity“.

Die NATO hat keine adäquate Antwort darauf, ob Cyberwar tatsächlich den Bündnisfall nach Artikel 5 des Nordatlantikvertrages auslösen kann. Es ist darüber hinaus unklar, woran erkannt werden soll, von wem ein solcher Anschlag ausgeht, ob dieser staatlicher oder terroristischer Natur ist – und wie Selbstverteidigung dann aussehen würde.

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