Europas Westen, Osten und neuer Osten in Afghanistan

Ein Gastbeitrag von Iulia Joja.

Der Rumänische Präsident Traian Basescu beim Truppenbesuch auf der Forward Operating Base Apache in der Nähe von Qalat in der Südafghanischen Provinz Zabul.

Iulia Joja hat einen Master in International Conflict Studies am King’s College London abgeschlossen und wird nun ein Praktikum bei NATO SACT in Norfolk, VA absolvieren.

 

“Kindisch und rücksichtlos” – der Einsatz im Irak und die Kluft zwischen alten und neuen Mitgliedern

Der Einsatz im Irak im Jahr 2003 brachte einen Konflikt zwischen den alten und neuen Nato-Mitgliedern, deren militärischen Kulturen und nationalen Interessen mit sich. Während sich die neuen Mitgliedern sofort bereit erklärten, die USA militärisch im Irak zu unterstützen, beriefen sich viele der alten Nato-Mitglieder auf internationales Recht und soft power.

Vier ISAF-Soldaten gefallen

Bei einem Anschlag auf einen Spähpanzer Luchs in Shindand (Westafghanistan) ist gestern der italienische Leutnant Massimo Ranzani gefallen, vier weitere wurden verwundet. Die Soldaten stammen aus dem 5. Regiment der Gebirgsjägerbrigade “Julia” aus Bozen, das sich ausschließlich aus Freiwilligen zusammensetzt.

Patrick Hennessey – The Junior Officers’ Reading Club: Killing Time and Fighting Wars.

The problem was all in the name; ‘mentoring’ and ‘liaison’ sounded like holding hands and building bridges. If we’d wanted to build bridges we’d have joined the Engineers; we were combat soldiers, teeth arm, and our culture demanded more. (14)

In britischen Buchhandlungen geht seit Monaten das Buch eines jungen Ex-Soldaten über den Tisch. Im Bestseller The Junior Officers’ Reading Club schreibt der Brite Patrick Hennessey über seine Zeit in der königlichen Militärakademie Sandhurst, und während seiner Einsätze im Irak und in Afghanistan.

Schnörkellos – und mit Sicherheit nicht politisch korrekt und deutlicher als man es (zumindest offiziell) aus Deutschland kennt – berichtet er beispielsweise davon, wie er in der Provinz Helmand dafür eingesetzt wurde, die Afghanische Armee (ANA) auszubilden:

“They couldn’t shape their berets. They didn’t get up early and they stopped everything for meals, for prayer, for a snooze. They had no discipline. They smoked strong hashish and mild opium. They couldn’t map-read. They had no tanks, no planes, no order to the chaos of their stores. Their weapons weren’t accounted for. Their barracks weren’t health and safety compliant. They wore what they wanted, when they wanted and walked around holding hands. They lacked everything that British Army training believed in and taught – and fuck me if most of them hadn’t killed more Russians than we had ever seen. I loved them. I liked that they had more balls than I ever did to just stand up and say ‘why’ or ‘no’ or ‘I don’t care if there is a war on and a massive IED threat, I like watermelon so I’m going to steal a car that I can’t drive and run a Taliban checkpoint in order to go to the market.’ I couldn’t train them at all.” (S. 17)

Hennessey beschreibt ohne um den heißen Brei herum zu reden, manchmal haben seine Zeilen fast Tagebuchcharakter (tatsächlich zitiert er an einigen Stellen aus den Tagebüchern, die er im Einsatz schrieb) und es fühlt sich schon fast falsch an, seine Gedanken zu lesen.

Das Buch beginnt in Afghanistan – ein erster kurzer Ausblick auf das, was den Leser später noch erwartet, denn dieser Einsatz nimmt den größten Teil des Buches ein. Später, nachdem Hennessey in der königlichen Militärakademie Sandhurst angekommen ist, begleiten wir ihn bei der morgendlichen Routine – die gewisse Züge von Schikane trägt – und sind bei Exkursionen und Übungen dabei. Gemeinsam mit ihm hinterfragen wir bestimmte Abläufe, lachen und leiden mit ihm.

Hennesseys erste Verwendung ist der Einsatz in Bosnien, der ihm jedoch zu langweilig und nicht gefährlich genug ist.

“Out in Bosnia, however, the guys who’d wanted for so long to get out there were chomping at the bit to get back and start training for Iraq, which was where ‘it’ was at.” (100)

Bosnien ist für Hennessey ein Anti-Klimax. Nachdem er in Sandhurst zum Ende seiner Ausbildung hauptsächlich auf Häuserkämpfe und Gefechte gegen Aufständische vorbereitet wurde, findet er Peacekeeping, die Unterstützung der Polizei, Malarbeiten in Schulen und Brückenbau lächerlich.

Auch seine nächste Verwendung als Wache am Buckingham Palace empfindet Hennessey zunächst als unspektakulär – bis zum 07. Juli 2005, als bei den Terroranschlägen in London Bomben in den U-Bahnen und einem Bus explodieren. Nun erlebt er das Chaos, die Verzweiflung, aber auch den Nervenkitzel, nach dem er sich vorher sehnte.

Als entschieden wird, dass am Tag nach dem Anschlag trotz aller Sicherheitsbedenken das normale Zeremoniell fortgeführt werden soll, schreibt er

“There had been grumbles […] that marching behind a ruddy great band in bright red tunics down the public streets of London was an invitation to a follow-up which couldn’t be adequately protected by some barriers and a few mounted police. But that was the whole point, that was why it felt so good and why chests were more than usually puffed out, the bayonets of the escort to the Colour more than usually shiny as a gesture of defiance that said ‘This is what we do, this is our way of life, this is why more people from around the world come to this city than anywhere else, and you’re not going to stop it.’” (111)

Nach einer Exkursion zu einer internationalen Übung in Malaysia wird für Hennessey (“All we wanted for Christmas was to go to Iraq“ (124)) ein Traum wahr. Der Irakkrieg war schon in Sandhurst das Ziel Hennesseys und seiner Kameraden, und schon auf dem Weg nach Bosnien wurden die Absolventen, mit der ersten Verwendung im Irakeinsatz beneidet.

Hennessey macht keinen Hehl aus seiner Vorfreude, er merkt zwar, dass weder seine Familie noch seine Freundin diese teilen können, im ersten Moment und auch während eines Heimaturlaubes prahlt er jedoch damit, dass er nun in den Krieg zieht und zeigt wenig Verständnis für die Sorgen der Daheimgebliebenen – tatsächlich spielt er damit:

“We were going to Iraq. […] Iraq, where it was kicking off again after the post-invasion honeymoon that it was becoming increasingly obvious the British army had squandered down in Basrah. Iraq, from where I’d be able to send back the tantalizing and heroic e-mails I’d already started composing as I sped down to London that evening with the good news. […] I was so excited I was practically winking at the model-fit door girl as I swaggered into whichever over-priced bar it was where someone was having a birthday – don’t worry whether or not I’m on the list, babe. I’m off to war. So excited that I didn’t get it when I broke the news to [my girlfriend] Jen and the girls and they didn’t share my ecstatic grin. Didn’t get that she’d be upset, that she read the reports in the papers not as grizzly invitations to come and prove yourself but as ominous threats from a malign force that wanted to seduce her boyfriend away to his idiot death.” (126-127)

Von Anfang an erleben wir etwas, das Hennessey im letzten Kapitel (315) mit einem Sportler bei den olympischen Spielen vergleicht. Schlimmer als Silber ist nur noch die Goldmedaille. Er will endlich an einem „richtigen“ Krieg teilnehmen und schreibt über Afghanistan

“This was our moment, our X-Factor-winning, one perfect fucking moment; we finally had a war.” (6)

Nach seiner Rückkehr aus Afghanistan bleibt – wie bei einem Computerspiel wenn das letzte Level erreicht ist – nichts mehr. Afghanistan, von Beginn an neben dem Irakkrieg das Ziel für Hennessey und seine Kameraden, ist vorbei. Er hat Chaos, Verzweiflung, Hoffen, Bangen und Sehnsucht – oft auch nur nach einer warmen Dusche – erlebt. Er war Zeuge davon, wie viel zu junge Männer in einem Augenblick erwachsen wurden.  Er hat erlebt, wie seine britischen Kameraden und Mitglieder der ANA-Partner verwundet oder gefallen sind. Wieder in Großbritannien ist er mit dem Unverständnis der Bevölkerung, seiner Freundin, seiner Familie konfrontiert. Verstanden wird er lediglich von den Kameraden, mit denen er Seite an Seite auch um sein Leben kämpfte. Bei einer Vorführung von Videos, die während des Einsatzes seiner Brigade gedreht wurden, kann er nicht bei seiner Freundin sitzen – die einzige Möglichkeit, sich an das Geschehene zu erinnern, ist an der Seite seiner Kameraden. (307-308)

Nun muss er mit ansehen, wie jeder einzelne versucht, das Erlebte zu verarbeiten oder zu vergessen.

“And of course then no one really knows what to say [...]. How could we tell [friends, teachers and godparents] that what we felt most about being home was jealous of 52 Brigade who were out there in our bases, with our Afghans, shooting our enemy? How could you rationalize the moments when you’d break into a cold sweat at the traffic lights, clench your teeth, caught between tears and laughter and not a clue why? How could you explain to the well-meaning, well-intentioned, sensitively phrased questions that you’d loved it [...] and that you were sad that there were no more e-mails to send? You couldn’t. So we drank, and mess nights and Friday nights and weeks of leave blurred into the one long inevitable violent pattern, where [...] you found yourself staring down the wrong sort of men on the wrong sort of streets just because deep down you wanted a fight.” (306-307)

Patrick Hennessey hat die Armee nach einer kurzen Verwendung auf den Falklandinseln verlassen. Jetzt studiert er Jura und plant, sich auf internationales humanitäres Recht zu spezialisieren.

Ich habe in den letzten zwei Jahren etliche Bücher über Afghanistan gelesen. Von Geschichtsbüchern über Reiseberichte, Romane und Sachbücher, die sich mit ISAF beschäftigen war alles dabei. The Junior Officers‘ Reading Club gibt einen tiefen Einblick in den Horror und die Verzweiflung des Krieges, den man sich zu Hause in Großbritannien oder eben in Deutschland so vermutlich nicht vorstellen kann oder will. Ich kenne kein deutsches Gegenstück, dass so unverhüllt die Zustände der Armee und die Gegebenheiten des Afghanistaneinsatzes beschreibt. Dieses Buch konnte in dieser Art und Weise nur aus britischer Sicht geschrieben werden, da die Provinz Helmand im Süden Afghanistans bereits seit Jahren von so schweren Gefechten geprägt ist, wie Hennessey sie beschreibt. Es bleibt zu hoffen, dass es kein deutsches Äquivalent geben wird oder geben muss.

Weitere Rezensionen und mehr:

Jardine, Cassandra (30 June 2009). Patrick Hennessey interview: How we survived Iraq. The Daily Telegraph.

Tonkin, Boyd. (26 June 2009). The Junior Officers’ Reading Club, By Patrick Hennessey. Confessions of a Laptop Warrior. The Independent.

„Wohin mit der NATO? Relikt des Kalten Krieges oder Instrument für den Frieden?“

Warum geht man immer davon aus, dass es die NATO gibt, geben muss und immer geben wird? Warum sucht man der NATO immer neue Aufgaben?“

Hans-Christian Ströbele, MdB

Die Konferenz „Wohin mit der NATO? Relikt des Kalten Krieges oder Instrument für den Frieden?“ der Bundestagsfraktion von Bündnis 90/Die Grünen am 22. Oktober stand ganz im Zeichen des geheimnisumwobenen und im November zu verabschiedenden Strategic Concepts. Die während der Konferenz stark schwankende Anzahl der Teilnehmer im Raum zeigte deutlich, dass einige Besucher nur gekommen waren, um einen Blick auf den NATO-Generalsekretär Anders Fogh Rasmussen zu erhaschen oder Zeuge davon zu sein, wenn er in relativ lockerer Runde das ein oder andere Detail aus dem noch immer streng geheimen Strategic Concepts ausplaudert.

Doch auch im deutschen hohen Hause war mit ihm nichts zu machen – und so war der Tenor etlicher Teilnehmer dann doch, dass sie sich mehr erhofft hatten und enttäuscht von Rasmussens Keynote waren. Rhetorisch gesehen sprach er einwandfrei – auch im Vergleich mit seinem NATO Talk im Berliner Hotel Adlon im vergangenen Jahr, quasi seinem Antrittsbesuch bei der deutschen Öffentlichkeit. Doch offensichtlich wog die Enttäuschung darüber schwer, dass man noch immer nicht verstand oder verstehen wollte, warum die strategischen Richtlinien der Zukunft des transatlantischen Bündnisses weiterhin nicht mit der breiten Öffentlichkeit debattiert werden sollten.

Eröffnet wurde die Konferenz von Dr. Frithjof Schmidt, dem stellvertretenden Fraktionsvorsitzenden der Bündnis 90/Die Grünen Bundestagsfraktion, in Vertretung Jürgen Trittins, der aus gesundheitlichen Gründen nicht in Berlin sein konnte. Schmidts Einführung hinterfragte die Aufgabe der NATO („Sollte die NATO etwas anderes sein als ein Militärbündnis?“) im Vergleich zu anderen Organisationen („Sollte die NATO anderen Organisationen Konkurrenz machen?“). Er stellte fest, dass die NATO – zumindest so wie sie derzeit aufgestellt ist – die wichtigsten globalen Bedrohungen „Massenvernichtungswaffen, Terrorismus und Staatszerfall“ nicht rein militärisch lösen kann, da diese zivil gelöst werden müssen. Wie das zu erreichen ist, wurde jedoch im Verlauf des gesamten Tages nicht erläutert. Schmidt und etliche Teilnehmer an den Publikumsdiskussionen hinterfragten den hohen Stellenwert einer Cyberwar-Bedrohung – wie ich es aus den USA und Großbritannien bereits seit einigen Jahren kenne.

Natürlich – und das war vielleicht insbesondere bei den Grünen zu erwarten – wurde die Existenz der NATO nach Ende des Kalten Krieges hinterfragt, und auch – was mich dann doch etwas irritierte – was die NATO denn jemals geleistet habe. Offensichtlich sind 60 Jahre Frieden auf deutschem Gebiet, dem de facto Schlachtfeld im Falle eines heißen [kalten] Krieges, nicht genug oder eben gleich gar nichts.

Selbstverständlich gibt es die Blockfrontationen des kalten Krieges nicht mehr. Aber die Forderung einer Abschaffung der NATO mit der Argumentation, dass es ja auch den Warschauer Pakt nicht mehr gibt ist dann wohl doch etwas eigenwillig. Denn mit dem Warschauer Pakt hundertprozentig gleichgesetzt zu werden hat die NATO meiner Meinung nach nicht verdient. Aber das ist möglicherweise Ansichtssache.

Immer wieder wurde die Rolle Russlands in Bezug auf die NATO und vice versa diskutiert, da die Bündnispartner und Russland vor ähnlichen Problemen wie Terrorismus, Rauschgift und der Stabilisierung Afghanistans stehen. Laut Artikel 10 des Nordatlantikvertrages darf die NATO jeden europäischen Staat einladen, der Allianz beizutreten. Im Prinzip – so Rasmussen – schließt das auch Russland mit ein, sofern es die Voraussetzungen für eine Mitgliedschaft erfüllt. Doch obwohl sich einige Konferenzteilnehmer offenbar vorstellen konnten, Russland erst mit einer erweiterten Kooperation und langfristig mit einer tatsächlichen Aufnahme in die NATO einzubeziehen, wurde auch deutlich, dass dies von Russland gar nicht angestrebt wird oder gewollt ist. Rasmussen meinte dazu: „Russia does not want to apply for membership, as it can provide for its own security.“ Dennoch ist die Kooperation wichtig, und es ist begrüßenswert, dass Dmitri Medwedew im November am Gipfel in Lissabon teilnimmt.

Konkurrenz belebt das Geschäft?

Die Frage danach, was die NATO leisten kann und sollte ist völlig legitim. Dass sie ihre ursprüngliche Aufgabe einer Verteidigung des Westens gegen den Osten nicht mehr wahrnimmt, ist klar, dass sie sich neue Aufgaben gesucht hat und weiterhin sucht ist ebenso offensichtlich. Dadurch sehen manche Teilnehmer die NATO offenbar als Konkurrent zur Europäischen Union und auch zu den Vereinten Nationen, was als negativ empfunden wird.

Dennoch ist es unverhältnismäßig, eine noch immer in den Kinderschuhen steckende ESVP mit der NATO zu vergleichen oder gar gleichsetzen zu wollen. Die EU kann nicht die gleichen Aufgaben erfüllen wie das transatlantische Bündnis, was natürlich auf die enorme Leistung der USA in Sachen Technologie, Truppenstärke und Finanzierung (derzeit werden 73 Prozent (!) der NATO-Kosten von den USA übernommen) und einer noch immer schwachen Bereitschaft der EU-Mitglieder mehr Verantwortung zu übernehmen zurück zu führen ist.

Sowohl Dr. Ulrike Guérot vom European Council on Foreign Relations als auch Prof. Dr. Johannes Varwick von der Universität Erlangen-Nürnberg wiesen darauf hin, dass es sehr fraglich ist, ob die EU NATO-Aufgaben übernehmen kann. Varwick fasste es so zusammen: „Brüsselianer denken, dass die EU vor Kraft nicht laufen kann, dabei hat sie in Sachen Sicherheit bisher kaum was zu Wege gebracht.“ und sagte voraus, dass es nicht erfolgreich sein kann und wird, wenn die EU versucht sich auf Kosten der NATO zu profilieren. Gründungsrational für die ESVP war, dass es inakzeptable erschien für Konflikte in Europa die USA zu bemühen. Dennoch ist die EU durch ihren Mangel an Kapazitäten nach wie vor auf die Unterstützung der USA und damit auch auf die NATO angewiesen. Niemand hindert die europäischen Staaten daran, eigene Streitkräfte aufzubauen. Dennoch hat es hier noch immer keinen Fortschritt gegeben. Im Kosovo, in Afghanistan und in Bosnien macht die EU zwar ihren Teil, „aber schlecht“, so Varwick.

Die Stärke der EU wird also weiterhin in Bereichen der Soft Power liegen, während die Sicherheit Europas mit zivilen und militärischen Mitteln gesichert werden muss. Eine Abschaffung der NATO ist demzufolge nicht im europäischen Interesse.

General a. D. Egon Ramms – ehemaliger Befehlshaber Allied Joint Forces Command Brunssum, NL –  schien sich mit dem Vergleich EU und NATO nicht anfreunden zu können und forderte eine Planungshoheit für die europäischen Streitkräfte, wie er sie zu seiner Zeit als NATO-General gerne gehabt hätte. Dies würde die Interoperabilität der Soldaten, aber auch der Technik deutlich erhöhen und es wäre möglich, dass sich die Mitgliedsstaaten mit ihrer jeweiligen Expertise wesentlich besser einbringen könnten. Aus seiner Sicht könnten die derzeit etwa zwei Millionen Soldaten dadurch sogar auf eine Million verringert werden, es gäbe Streitkräfte „aus einem Guss“ und man würde eine höhere Interoperabilität erlangen.

„Die Alternative zur UN ist immer nur eine bessere UN“, merkte Dr. Schmidt an. Es ist jedoch – wie auch General Ramms anmerkte – fraglich, wie repräsentativ der Sicherheitsrat als „Querschnitt“ der UN-Mitgliedsstaaten ist, da in der Tat nicht alle dieser Staaten (anders als das eben bei der NATO der Fall ist) demokratisch sind.

Eine von Dr. Schmidt vorgeschlagene „Verzahnung der NATO mit der OSZE“ sehe ich allein schon aus dem Grund als problematisch an, dass sich das Hauptquartier der OSZE in Wien befindet und Österreich aufgrund seiner Neutralitätsverpflichtung nicht Mitglied der NATO werden kann bzw. darf. Hier wäre zu klären, wie sich eine solche Verzahnung gestalten sollte und würde. Darüber hinaus wären die militärischen Fähigkeiten der OSZE zu hinterfragen.

Militär vs. Zivil oder CIMIC?

General Ramms verdeutlichte, dass es in Zukunft keine rein militärischen Einsätze mehr geben wird, und dass daher auch keine Betrachtung unter ausschließlich militärischen Gesichtspunkten mehr stattfinden kann. Laut seiner Aussage ist die militärische Seite in Afghanistan nur für etwa 20 Prozent der Entwicklung verantwortlich – dass es ohne die militärische Seite gar keine Entwicklung geben kann hat er leider nicht gesagt, auch wenn das in diesem Rahmen möglicherweise wünschenswert gewesen wäre.

Die Kooperation der NATO mit zivilen Organisationen soll verstärkt werden, es kann jedoch keine „stand-by- Richter“ oder einen „Bürgermeisterkorps“ geben.

Zu einer angeblichen Konkurrenz-Situation von NATO und EU am Horn von Afrika sagte Schmidt, dass die EU Schiffe geschickt habe und „die NATO schickt auch noch ein paar um noch Bedeutung zu haben“, was der General mit der Bemerkung zurückwies, dass Operation Ocean Shield bereits vor ATALANTA begonnen habe und „warum die EU da in Konkurrenz tritt kann ich auch nicht beantworten“.

Keynote des NATO-Generalsekretärs

„NATO was, is and will remain an instrument for peace.“

Anders Fogh Rasmussen

Aus Sicht des NATO-Generalsekretärs konnte die NATO erfolgreich verhindern, dass der kalte Krieg heiß wurde. Die NATO habe den Frieden gewonnen und sowohl Deutschland als auch den Kontinent vereint. NATO-Kräfte haben Konflikte beendet und für Stabilität gesorgt. Als unparteiischer Akteur sei die NATO „the most effective peacekeeper in the world.“ Er sieht die Zukunft des Bündnisses als ein Forum für transatlantische Sicherheitsdiskussionen.

Rasmussen lobte den Einsatz der Bundeswehr in Afghanistan und kondolierte den Familien und Angehörigen der gefallenen deutschen Soldaten.

Er erläuterte kurz den Sinn des Einsatzes („to assist the Afghan government to establish a secure and stable country“) und wies auf die Schwächen der Mission hin. Durch einen noch immer fehlenden „true comprehensive approach“ verstärken sich ziviles und militärisches Engagement gegenseitig noch nicht so, wie das möglich und wünschenswert wäre. Noch hat jeder Akteur eigene Strukturen, eigene Ansprüche und eine eigene Geschwindigkeit. Dadurch ist die Wirkung des Engagements wesentlich geringer als sie sein könnte und sollte. Rasmussen schlug eine verstärkte Zusammenarbeit mit anderen Organisationen vor und forderte Kapazitäten um (kurzfristig) Stabilisierungs- und Wiederaufbauaufgaben übernehmen zu können bis andere Organisationen eintreffen und diese übernehmen können.

Das mysteriöse Strategic Concept

Laut Dr. Oliver Meier vom Institut für Friedensforschung und Sicherheitspolitik der Universität Hamburg ist Deutschland der einzige NATO-Mitgliedsstaat, in dem eine kleine Gruppe von Parlamentariern überhaupt Zugang zum Entwurf des Strategic Concepts hatte. So konnte jede Fraktion einen Sachverständigen für die Diskussion des Konzeptes benennen. Keiner von ihnen hat – wie Ulrike Demmer, Sicherheitspolitische Redakteurin beim Spiegel – sagte, die NATO als überflüssig erklärt.

Dr. Frithjof Schmidt forderte einen Paradigmenwechsel der NATO weg von einem bipolaren Militärbündnis und hin zu einer multipolaren Sicherheitsorganisation. Er sieht die „klandestine Behandlung“ des Strategic Concepts als Indikator dafür, dass sich die NATO immer noch primär als Militärbündnis versteht.

Sowohl General Ramms als auch Rasmussen verteidigten die Geheimhaltung des Strategic Concepts, jedoch aus unterschiedlichen Gründen. Der General sah durch die Geheimhaltung eine schnelle Bearbeitung garantiert und merkte an, dass es sonst wohl an die fünf Jahr länger gedauert hätte. Rasmussen beschrieb den Entwurfsprozess als offen und transparent und ging auf die vielen Möglichkeiten der Partizipation ein. Es ist wohl wahr, dass die Zivilgesellschaft selten so stark Einfluss auf die Arbeit einer internationalen Organisation nehmen konnte. Über die Website konnten Ideen und Vorschläge eingereicht werden, auch bei öffentlichen Veranstaltungen (wie dem NATO-Talk im vergangenen Jahr) oder Townhall Meetings hat Rasmussen mit der Bevölkerung und Parlamentariern gesprochen. Natürlich – und das steht ja außer Frage – wurden vor allem Expertengruppen und Mitglieder der „strategic community“ der NATO-Staaten befragt.

Als Rasmussen im September den Entwurf des Strategic Concepts den Mitgliedsstaaten vorstellte, stufte er das Dokument als geheim ein, um den Bündnispartnern Abänderungen daran zu erleichtern. So sollten Diskussionen um Unterschiede in einem ersten und zweiten Entwurf vermieden werden und die Möglichkeit, ein anderes Mitglied dadurch zu beleidigen, umgangen werden.

Aus dem Publikum kam die Anmerkung, dass die Geheimhaltung des Strategic Concepts keine Strategie für eine Organisation sei, die aus 28 demokratischen Staaten besteht.

Winfried Nachtwei verglich die Geheimhaltung des Strategic Concepts mit der des Weißbuches in Deutschland und kritisierte, dass dadurch eine öffentliche Debatte, wie sie in der Sicherheits- und Verteidigungspolitik auch in Deutschland immer stärker gefordert wird, nicht möglich sei.

Ruprecht Polenz (CDU), Vorsitzender des Auswärtigen Ausschusses, der Einblick in den Entwurf des Strategic Concepts hatte, wies darauf hin, dass darin nichts wesentlich anderes stünde als im Albright-Report.

Das neue Strategic Concept soll gleichzeitig eine gemeinsame Sicht der Mitgliedsstaaten erzielen und eine Legitimation nach außen bewirken.

Abrüstung und nukleare Teilhabe

Die NATO wurde als Motor sowohl bei der nuklearen als auch bei der konventionellen Abrüstung  und Rüstungskontrolle angeregt. Für die Glaubwürdigkeit problematisch ist dabei die nukleare Teilhabe und die geplante Raketenabwehr. Fakt ist jedoch, dass drei der fünf offiziellen Atommächte Mitglieder des Bündnisses sind, und dass mehr als die Hälfte der Länder, auf deren Territorium sich Atomwaffen befinden, NATO-Staaten sind. Laut Rasmussen wird die NATO ein nukleares Bündnis bleiben, d.h. dass auch nukleare Waffen zum Schutz des Bündnisses eingesetzt werden können.

Derzeit können sich die Bündnispartner nicht darauf einigen, US-Atomwaffen aus Europa abzuziehen, auch wenn die Mehrheit der Bevölkerung in den Stationierungsstaaten (Deutschland, Niederlande, Belgien) für einen Abzug ist. Es sei nicht zielführend, die amerikanischen mit den russischen Arsenalen zu vergleichen, da diese zu verschieden seien, so Dr. Oliver Meier.

Diskutiert wurde eine nukleare Abrüstung bzw. deren Kontrolle durch die NATO insbesondere vor dem Hintergrund des US-Vorstoßes „global zero“. Es sei nicht nachvollziehbar, wieso die USA sich für die nukleare Abrüstung der Staaten stark machten, die NATO dies jedoch nicht erreichen.

In Hinblick auf eine konventionelle Abrüstung warf Dr. Schmidt ein, dass es keine Abrüstung nur nach Kassenlage geben darf, wie sie derzeit in Großbritannien diskutiert wird. Gleichzeitig könne man hier dem Militär keinen Vorwurf machen, das nur das ausführende Organ auf Weisung der Politik sei.

Cyberwar

Die Panels waren von einer Thematisierung eines möglichen Cyberattacke geprägt. Es ist unklar, ob ein Cyberangriff tatsächlich Artikel 5 auslösen kann. Darüber hinaus ist diffus, wie die Selbstverteidigung in einem solchen Fall aussehen sollte. Natürlich ist Cybercrime eine konkrete Sicherheitsbedrohung, wie der estnische Fall vor vier Jahren zeigte. Die Wahrscheinlichkeit, dass der Bündnisfall eintritt, hängt sicherlich mit der Schwere des Angriffes zusammen. Artikel 5 wurde bisher erst einmal, am 12. September 2001, aktiviert, schon daran erkennt man, dass dies nicht leichtfertig gemacht wird. Es ist weiterhin schwierig, vorab zu entscheiden, welche Organisation in einem konkreten Falle zuständig würde, hier ist eine Kooperation zwischen NATO und EU vermutlich die beste Lösung. Innerdeutsch muss die Zuständigkeit geklärt werden, hierbei kommen BMVg, das Bundesministerium des Innern und das Bundesministerium für Wirtschaft und Technologie in Frage.

Laut Rasmussen soll die Einbindung von Cyberwarmöglichkeiten in das Strategic Concept keineswegs eine schleichende Erweiterung von Artikel 5 bedeuten, Rasmussen nannte die vielen verbleibenden Fragen um einen möglichen Bündnisfall vielmehr eine „constructive ambiguity“.

Die NATO hat keine adäquate Antwort darauf, ob Cyberwar tatsächlich den Bündnisfall nach Artikel 5 des Nordatlantikvertrages auslösen kann. Es ist darüber hinaus unklar, woran erkannt werden soll, von wem ein solcher Anschlag ausgeht, ob dieser staatlicher oder terroristischer Natur ist – und wie Selbstverteidigung dann aussehen würde.

„…before you get to be defense minister“ – Frauen als Entscheider in der Sicherheits- und Verteidigungspolitik

Das Thema der Frauen in der Sicherheitspolitik wurde hier bereits angeschnitten.

Vergangene Woche veranstaltete Women in International Security Deutschland e.V., die deutsche Sektion von WIIS gemeinsam mit der Friedrich-Ebert-Stiftung und der amerikanischen Botschaft in Deutschland eine transatlantische Fachtagung mit dem Namen “Decision-Making in Security and Defense Policy: Men Without Women?”

Das Thema Frauen in der Sicherheitspolitik hat viele Facetten, die in der Vergangenheit bereits hier und an anderer Stelle angerissen wurden. Zum 10-jährigen Jubiläum der Resolution 1325 des UN-Sicherheitsrates, in der ein höherer Anteil von Frauen bei der Verhütung, Bewältigung und Beilegung von Konflikten gefordert wurde, ging es während der Tagung um bereits erreichte Ziele und den Anteil der Frauen in Entscheiderpositionen.

Jede Referentin hatte einen ganz eigenen Werdegang – militärisch oder zivil, national oder international, auf der Seite der Entscheider oder als Beobachter.

Nach der Begrüßung durch Hans-Ulrich Klose hat Dr. Constanze Stelzenmüller (bekannt als ehemalige Redakteurin bei der Zeit, durch ihre Arbeit beim German Marshall Fund in Berlin oder als Vorstandsvorsitzende von WIIS Deutschland e.V.) kurz in die Thematik eingeführt.

Die aus Washington, DC angereiste Dr. Kathleen Hicks berichtete über ihre Arbeit als US Deputy Under Secretary of Defense for Strategy, Plans and Forces (in Deutschland etwa vergleichbar mit dem Fü S III) im Pentagon. Ihre Vorgesetzte Michèle Flournoy ist die Nummer 3 im Pentagon, und steht im Organigramm des Pentagons sogar über Gen. Petraeus und allen weiteren Kommandeuren des US Militärs. Über Dr. Kathleen Hicks wurde von All Business Ende 2009 der Artikel A Woman’s Place is at the Pentagon geschrieben. Und schon darin sieht man dass es in den USA viel selbstverständlicher ist, dass Frauen sich nicht nur für Sicherheitspolitik interessieren sondern sich daran sowohl auf praktischer Ebene als Soldat und auch auf Entscheiderebene beteiligen als das in Deutschland der Fall ist. Denn – wie Dr. Constanze Stelzenmüller verdeutlichte – wer kann sich in Deutschland einen Artikel mit dem Titel “Der Platz einer Frau ist im BMVg” vorstellen? (Und meint damit nicht nur eine Referentenstelle sondern eine Position, in der sie wirklich mitreden kann?)

In den USA sind fünfzehn Prozent der Streitkräfte und ein Viertel der Mitarbeiter im Pentagon weiblich. Bei einer angestrebten Karriere in der Sicherheitspolitik als Frau gibt es dort genau wie hier drei Stolpersteine:
1) das Alter – viele sind noch sehr jung
2) das Geschlecht
3) die fehlende operative Erfahrung

Das Geschlecht spielt bei der Einstellung die geringste Rolle, so Dr. Kathleen Hicks. Natürlich ist es in den USA schon viel länger normal, dass Frauen in den Streitkräften dienen und im Auswärtigen Amt arbeiten – seit 1970 dürfen Frauen Soldaten werden, seit 1972 im diplomatischen Dienst arbeiten. Im Vergleich zu den zehn Jahren die deutsche Frauen in der Bundeswehr (abgesehen vom Sanitätsdienst) akzeptiert sind, habe wir also noch einen langen Weg vor uns. Aber vielleicht können wir uns ja an den amerikanischen Verhältnissen ein Beispiel nehmen.

Denn in den USA gibt es inzwischen den ersten weiblichen ****-General – Ann E. Dunwoody.

Während der Fachtagung stellte sich besonders heraus, dass Frauen sich eher für einen Beruf in der Sicherheits- und Verteidigungspolitik entscheiden, wenn sie bereits durch die Familie in Berührung mit den Streitkräften gekommen sind. Und wenn ich mir meinen Freundes- und Bekanntenkreis so ansehe kann ich das nur bestätigen. Die meisten der weiblichen Soldaten die ich kenne, sind entweder durch ihren Vater oder Bruder (in Einzelfällen durch die Mutter) zum Militär gekommen – oder später durch ihren Partner. Übrigens kommt auch General Dunwoody aus einer Militärfamilie.

Laut Aussage von Major Paula Broadwell, einer amerikanischen Soldatin die zur Tagung extra aus Afghanistan gekommen war, gibt es in den amerikanischen Streitkräften keine so genannte “brass ceiling”. Sie hatte nie Probleme damit, eine Frau beim Militär zu sein und sagte so lange sie ihren Job macht, stört es weder sie noch ihre Kameraden oder Vorgesetzten, dass sie eine Frau ist. Das ist umso erstaunlicher, da die Westpoint Absolventin bei den Sondereinsatzkräften ist, von denen lediglich 2 Prozent weiblich sind.

Fazit der Veranstaltung ist, dass es keiner Quote bedarf um Frauen in der Sicherheits- und Verteidigungspolitik auch und verstärkt in Entscheiderpositionen zu bringen. Die diskutierenden Podiumsmitglieder meinten selbst, dass Qualität wesentlich wichtiger ist, als ein ausgewogenes Verhältnis zwischen Männern und Frauen zu erreichen. Die Vorteile von Frauen in den Streitkräften wurden natürlich auch hervorgehoben – beispielsweise mit dem Lioness-Programm in Afghanistan, das sich ausschliesslich aus weiblichen Marines zusammensetzt, die als Multiplikator agieren. In einem Land wie Afghanistan mit einer etwa 49%igen weiblichen Bevölkerung werden so Frauen und Kinder erreicht, mit denen männliche Soldaten aufgrund der kulturellen Gegebenheiten nicht hätten interagieren können.

Nur am Rande – und vielleicht auch um den Titel des Beitrags zu erklären: der ermunterndste (und ein kollektives Schmunzeln hervorrufende) Satz begann mit den Worten “At junior level, before you get to be defense minister….” Genau. Denn der Platz einer Frau ist schließlich im BMVg. Oder nicht?

Quellen und weitere Informationen:

Bahlo, Freimut. (1997). Steg durch das Verteidigungsministerium Bonn. Wikimedia.

Lioness the Film. (9. Mai 2009). Marines Use Lionesses in Afghanistan.

Mulrine, Anna. (1. November 2009). A Woman’s Place Is at the Pentagon. All Business.

Selbstmordanschlag auf Bundeswehrpatrouille in der Provinz Baghlan

Bei einem Selbstmordanschlag in Nordafghanistan ist heute um 11.20 Uhr deutscher Zeit ein Bundeswehrsoldat gefallen. Sechs weitere Soldaten wurden verwundet, zwei davon schwer. Der Angriff auf die deutsche Patrouille erfolgte nördlich des PRTs in Pol-e Khomri in der Provinz Baghlan. In den letzten Tagen waren die Soldaten bereits mehrfach von Taliban mit Panzerfäusten und Maschinengewehren beschossen worden. Laut ersten Informationen hatten die Soldaten den Auftrag, die Zufahrtstraße zu einer Brücke zu bewachen.

Laut der Frankfurter Allgemeinen Zeitung gibt es darüber hinaus folgende Informationen:

Nach Angaben des Gouverneurs der afghanischen Provinz Baghlan, Munschi Abdul Madschid, zündete der Attentäter einen an seinem Körper befestigten Sprengsatz in der Nähe der Provinzhauptstadt Puli Khumri neben einem deutschen Militärkonvoi. Das Gebiet sei von Bundeswehr-Soldaten weiträumig abgesperrt worden. Die radikal- islamischen Taliban bezichtigten sich der Tat und erklärten, der Attentäter habe acht ausländische Soldaten mit in den Tod gerissen. Angaben der Aufständischen sind in der Regel stark übertrieben.

Einzelplan 14 ist in Gedanken bei den Familien des gefallenen und der verwundeten Soldaten.

Weitere Informationen:

Einsatzführungskommando der Bundeswehr. (07. Oktober 2010). Nordafghanistan: Selbstmordanschlag in der Provinz Baghlan.

dapd/str. (07. Oktober 2010). ISAF-Einsatz: Bundeswehrsoldat in Nordafghanistan getötet. Welt Online.

FAZ.NET (07. Oktober 2010). Selbstmordanschlag: Deutscher Soldat in Afghanistan getötet. FAZ.NET.

Sicherheitspolitik – der hässliche kleine Bruder der Diplomatie

Es ist nicht neu – Sicherheitspolitik ist in Deutschland noch immer ein unattraktives Themengebiet und – als Frau muss ich erneut daraufhinweisen – noch immer ist weibliche Expertise rar.

Natürlich kann man die Ignoranz oder das sprichwörtliche “freundliche Desinteresse” der Gesellschaft an der Bundeswehr auf die deutsche Geschichte zurückführen, in der die Prioritäten des Militärs offensichtlich nicht auf Landesverteidigung oder Schutzverantwortung lagen. Heute ist das anders. Mit dem immer stärker umstrittenen Bundeswehr-Leitbild der Inneren Führung nach Wolf Graf Baudissin scheint der deutsche Soldat ohnehin immer mehr zum “Entwicklungshelfer in Uniform” zu werden. Besonders in Afghanistan wären viele Projekte sonst auch gar nicht durchführbar. Etliche Soldaten übernehmen dort Aufgaben wie die medial so ausgeschlachtete Brunnenbohrerei oder das Bauen von (Mädchen-)Schulen, damit sie überhaupt erledigt werden (und oft sind sie nicht Teil ihres eigentlichen Auftrages).

Auf /e-politik.de/ hat Carolin Hilpert vor einigen Tagen ein Interview mit Roderich Kiesewetter geführt. Er ist einigen vielleicht bekannt aus seiner Zeit bei der NATO oder im Bundesministerium der Verteidigung.

Der vielleicht wichtigste Teil des Interviews hier:

/e-politik.de/: Warum wird bei uns diese sicherheitspolitische Debatte nicht geführt?

Kiesewetter: Das liegt zum einen am mangelnden Interesse, Sicherheitspolitik ist kein sexy Thema. Bei uns geht es vorrangig um Fragen der sozialen Absicherung oder der wirtschaftlichen Vernunft. Dass aber soziale Sicherheit und wirtschaftliches Wohlergehen sehr stark davon abhängen, wie Deutschland in der Welt eingebunden ist, und wie stark Deutschland seine Interessen auch international wahrnehmen und umsetzen kann, das kommt in dieser Debatte durch die Fokussierung auf Einzelprobleme in unserer Gesellschaft zu kurz. Hier wäre eine gesamtheitliche Debatte zu führen. Man spricht zum Beispiel gerne über vernetzte Sicherheit oder einen ganzheitlichen Ansatz, aber kaum einer weiß, was das in der Praxis bedeutet. Mein Aufruf ist, dass man das alles deutlich intensiver diskutieren müsste.

Lange (viel zu lange!) wurde der Afghanistaneinsatz als “Stabilisierungseinsatz” bezeichnet. Durch diese “Friede-Freude-Eierkuchen”-Einschätzung wurden deutsche Soldaten gefährdet, insbesondere weil sich der ehemalige Verteidigungsminister Dr. Jung nicht nur weigerte, den Tatsachen ins Auge zu sehen, sondern auch weil den Soldaten auf Grund dieser Einschätzung der Lage vor Ort Ausstattung wie gepanzerte Fahrzeuge vorenthalten wurden.

Natürlich würden sich die Deutschen nach den zwei Weltkriegen nun gerne als friedliebende Nation darstellen. Aber allzu häufig kann Diplomatie nichts erreichen, und wenn Drohungen ausgesprochen werden, müssen diese auch glaubhaft sein, also im Zweifel umgesetzt werden. Eines der bekanntesten Beispiele ist sicherlich der (Zweite) Golfkrieg von 1990. Die größten Niederlagen in dieser Hinsicht gab es bekannterweise in Afrika.

Um es überspitzt zu sagen: wenn also der große Hippiebruder Diplomatie scheitert, muss sein hässlicher kleiner Bruder Sicherheitspolitik ausrücken. Und es ist nun wirklich nicht der Fall, dass die Bundeswehr ein Haufen blutrünstiger Brutalos wäre, die wahllos auf Zivilisten schießen. Um sich das zu verdeutlichen, reicht es schon, sich die Kritik von Bündnispartnern wie den USA, Großbritannien oder Kanada anzusehen, in deren Augen die Bundeswehr Feiglinge sind, die um 17 Uhr zu Hause sein müssen.

Natürlich sind Militär, Panzerhaubitzen und Posttraumatische Belastungsstörung nicht sexy.

Aber wie kann es sein, dass sich mehr als 60 Jahre nach Ende des Zweiten Weltkrieges, mehr als 20 Jahre nach Ende des Kalten Krieges, dem wir Deutschen das potentielle Schlachtfeld geliefert hätten, kaum jemand überhaupt für Sicherheitspolitik interessiert?

Wie ist es möglich, dass wir unseren Soldaten, die respektierter Teil unserer Gesellschaft sein sollten kaum Respekt zollen, tatsächlich ja kaum Aufmerksamkeit schenken?

Es ist Zeit, dass auch in Deutschland verstanden und akzeptiert wird, dass wir ein vollständiges Mitglied der NATO sind, und als solches auch Verantwortung tragen. Wir können nicht einfach sagen “Danke dass Ihr uns im kalten Krieg nicht vernichtet habt, nun könnt Ihr Euren Kramalleine machen.” Bündnissolidarität ist Geben und Nehmen. Unsere Soldaten tun ihren Teil. Nun muss die Gesellschaft ihren Beitrag leisten.

In diesem Zusammenhang lesenswert:

Hilpert, Carolin. (23. Juni 2010). Sicherheitspolitik: Kein sexy Thema. /e-politik.de/

Soldatenglück. (19. Juli 2010). Wehrbeauftragter Königshaus fordert mehr Rückhalt für Truppe.

Weblog Sicherheitspolitik. (15. Juli 2010). Sicherheitspolitische Kultur: Unterschiedliche Wahrnehmungen des Afghanistan-Einsatzes.

Guantánamo-Häftlinge in Deutschland – Diskussion auf Facebook eröffnet

Passend zum letzten Blogbeitrag gibt es nun auf der Einzelplan14 Seite auf Facebook auch eine Diskussion dazu, ob Deutschland tatsächlich ehemalige Häftlinge aus Guantánamo aufnehmen sollte oder nicht. Ich freue mich auf einen regen Austausch mit meinen Lesern und auf neue Denkanstöße.

The Runaway General – Warum sich Obama mit dem Rauswurf von General McChrystal keinen Gefallen tut.

(Ein Zitat von einem befreundeten amerikanischen Offizier, der derzeit im Irak stationiert ist.)

Zugegeben – das Interview “The Runaway General” von General Stanley McChrystal mit dem Rolling Stone war keine seiner Sternstunden. Aber schon allein die Einleitung von Michael Hastings zeugt von sehr eigenwilliger Berichterstattung. Hier zur Illustration ein kurzer Auszug:

He’s in France to sell his new war strategy to our NATO allies – to keep up the fiction, in essence, that we actually have allies. Since McChrystal took over a year ago, the Afghan war has become the exclusive property of the United States. Opposition to the war has already toppled the Dutch government, forced the resignation of Germany’s president and sparked both Canada and the Netherlands to announce the withdrawal of their 4,500 troops.

Die Fakten mögen aus US-Sicht stimmen. Aus Sicht der Europäer wird das eigene Engagement hier ins Lächerliche gezogen und fast schon als unnütz abgetan. Für die Bundeswehr ist eine solche leichtfertige Missbilligung des Einsatzes schmerzhaft. Für Soldaten die nicht nur gegen Terroristen antreten sondern gleichzeitig ihr eigenes Engagement, ihre Einsatzbeschränkungen und ihre Bedürfnisse „an der Heimatfront“ und bei den Alliierten verteidigen müssen ist es besonders traurig, dass all das und auch die Verwundeten und die 43 Gefallenen scheinbar nichts gelten. Das passt natürlich auch zum Bild von McChrystal wie man es aus dem Irak kennt. Ein General der knallhart ist, der für seine „bloody legacy“ bekannt ist – und in diesem Zusammenhang auch lange versucht hat, den Tod eines seiner Soldaten durch „friendly fire“ zu vertuschen.

Gleichzeitig beobachten wir etwas, was ich so aus der gegenwärtigen amerikanischen Sicherheitspolitik nicht kenne – dem Militär wird der Mund verboten. Bei der Bundeswehr ist das teilweise üblich, denken wir etwa an den Skandal, der sich um das “Du sollst nicht stehlen” T-Shirt zum Tanklaster-Angriff in Kunduz rankte. Natürlich war das T-Shirt nicht politisch korrekt und uns im sicheren Deutschland Sitzenden mag es zynisch und geschmacklos vorkommen. Dennoch ist so etwas beispielsweise bei Briten oder Amerikanern relativ normal. Da gibt es T-Shirts mit der Aufschrift “Pork Eating Crusader” oder “Quit blowing shit up”, die die Haltung innerhalb der Truppe darstellen, die aber darüber hinaus (und das halte ich für viel wichtiger!) die Moral der Truppe stärken.

Im “Thou shalt not steal”-Skandal hat sich der Verteidigungsminister übrigens hinter bzw. vor die Truppe gestellt.

Machen wir uns nichts vor – in Afghanistan ist Krieg. Und wenn wir junge Männer und Frauen da hin schicken, dann müssen wir auch damit leben, dass sie versuchen zu verarbeiten und zu verdrängen um weitermachen und vor allem weiterleben zu können. Gemessen an dem, was Soldaten in Afghanistan und im Irak teilweise erleben, sind ihre Äußerungen noch sehr beherrscht. Man kann nicht erwarten, dass sie alles was schief läuft für sich behalten. Oder dass sie sich nur durch die Blume äußern.

Es ist natürlich etwas anderes, ob man das Verhalten von Mannschaftsdienstgraden oder Unteroffizieren zügelt, oder ob man einen der ranghöchsten Generäle öffentlich dafür kritisiert, die Wahrheit gesagt zu haben – wenn auch unfassbar undiplomatisch. Dass McChrystal sich so hat gehen lassen, dass er die Kontrolle über und an die Medien verloren hat (normalerweise doch eine der größten Ängste von Soldaten im Einsatz) kann ich nicht nachvollziehen.

Schon kurz nach dem Rolling Stone Interview war eine der zentralen Aussagen des Interviews überholt. Hastings hatte geschrieben

“Paris, as one of his advisers says, is the ‘most anti-McChrystal city you can imagine.’”

Schon kurz darauf wurde Washington zur “most anti-McChrystal city you can imagine.” Zu Recht?

Bereits im vergangenen Herbst gab es Meinungsverschiedenheiten zwischen der Obama Administration und dem General. Nach einer Rede, die er in London gehalten hatte, wies er die Antiterror-Strategie wie sie von Vizepräsident Joe Biden präferiert wurde mit der Bemerkung zurück, dass diese kurzsichtig sei. Daraufhin wurde er zu Präsident Obama gerufen, der ihm bei einer Konfrontation deutlich zu verstehen gegeben haben soll, dass er sich so nicht zu äußern habe und sich generell etwas bedeckter geben solle. (Im Rolling Stone heißt das dann: “The message to McChrystal seemed clear: Shut the fuck up, and keep a lower profile”.)

McChrystal war bereits in seiner Zeit an der United States Military Academy in West Point als Unruhestifter bekannt. Auch später hat er sich nicht immer so verhalten, wie man es von Generälen gewohnt ist. Es gibt mehrere Beispiele sowohl aus dem Irak als auch aus Afghanistan, in denen er an dutzenden von Angriffen beteiligt war oder unangekündigt Truppen besuchte. Ein Beispiel aus Afghanistan wird im Rolling Stone-Artikel wiedergegeben:

In March, McChrystal […] had received an e-mail from Israel Arroyo, a 25-year-old staff sergeant who asked McChrystal to go on a mission with his unit. “I am writing because it was said you don’t care about the troops and have made it harder to defend ourselves,” Arroyo wrote. Within hours, McChrystal responded personally: “I’m saddened by the accusation that I don’t care about soldiers, as it is something I suspect any soldier takes both personally and professionally – at least I do. But I know perceptions depend upon your perspective at the time, and I respect that every soldier’s view is his own.” Then he showed up at Arroyo’s outpost and went on a foot patrol with the troops – not some bullshit photo-op stroll through a market, but a real live operation in a dangerous war zone.

Natürlich gibt es auch etliche negative Episoden. Die bekannteste und wahrscheinlich eine der schlimmsten war, als im April 2004 Corporal Pat Tillman, ein ehemaliger Footballstar der nach dem 11. September 2001 den Rangers beigetreten war, durch „friendly fire“ starb. McChrystal war anfangs mit daran beteiligt, die Illusion aufrecht zu erhalten, dass Tillman durch Beschuss der Taliban getötet worden war. Erst viel später und auf Nachfrage der Familie wurden die eigentlichen Umstände bekannt. Bis heute ist jedoch unklar, was tatsächlich geschah, man munkelt sogar von einer möglichen Exekution Tillmans. In diesem Zusammenhang hatte der General damals den Präsidenten George W. Bush gewarnt: “If the circumstances of Corporal Tillman’s death become public,” […] it could cause “public embarrassment” for the president.

Seit seiner Übernahme der Verantwortung für Afghanistan im Juni 2009 war General McChrystal der Wegbereiter der amerikanischen Counterinsurgency-Strategie (COIN). Dennoch konnte er seine Rolle als Terroristen-Jäger nie wirklich komplett ablegen. Im Irak hatte sein Team tausende von Aufständischen getötet oder in Gewahrsam genommen – unter ihnen auch der Anführer al Qaedas im Irak, Abu Musab al-Zarqawi. Trotz COIN musste McChrystal immer wieder getötete Zivilisten eingestehen, was gerade in der Zielgruppe (deren „hearts and minds“ man ja gewinnen will) verständlicherweise zu großem Unmut führt.

Ich empfinde es trotz des Warnschusses vom vergangenen Herbst nicht als alternativlos, ihn nun gehen zu lassen. General McChrystal hat gute Arbeit in Afghanistan geleistet. Er hat die neue, zivilere Strategie maßgeblich voran gebracht und schien sich letztendlich tatsächlich damit zu identifizieren. In Anbetracht seines blutigen Vermächtnisses im Irak, durch das er mir bekannt war, überraschten mich Äußerungen wie

“It is better to protect one Afghan life than to kill a single insurgent.”

Als Ivo Daalder, der US Botschafter zur NATO, ihn auf der Afghanistan-Konferenz der SPD so zitierte, dachte ich zuerst, ich müsste mich verhört haben. Doch es schien ihm ernst zu sein mit der Vermeidung von “Kollateralschäden”.

Die gute Nachricht ist, dass der ihm nun nachfolgende General David Petraeus bereits etliche Bücher über COIN verfasst hat (etwa das U.S. Army Counterinsurgency Handbook) und natürlich extensive Erfahrungen in Haiti, Bosnien und dem Irak gesammelt hat.

Der Nachteil für Präsident Obama wird sein, dass General McChrystal mit seinen Äußerungen größtenteils Recht hatte und vermutlich auch in Zukunft haben wird. Darauf wird er sich immer wieder berufen können. Der Präsident, der in den USA immer mehr als liberal und ignorant in Militärangelegenheiten empfunden wird, wird durch diese Affäre und seine als übereilt anzusehende Entscheidung Schaden davon tragen.

Präsident Obama wird einen General los, der ihm zu offen war, zu unkontrollierbar und vielleicht auch zu unkonventionell. Amerika verliert einen Anführer mit viel Mut und Einsatz, doch die Soldaten verlieren einen der ihren. Einen, der offen über Probleme und Missstände gesprochen hat, einen der sich nicht zu schade war, die Soldaten bei ihren Missionen zu begleiten – und das nicht nur wenn Journalisten und Fotoapparate zugegen waren.

Quellen und mehr:
Hastings, Michael. (22. Juni 2010). The Runaway General In Rolling Stone.

Augen geradeaus! (28. November 2009). Was denkt die Truppe? Schaut auf die T-Shirts…

Weblog Sicherheitspolitik. (28. November 2009). Neuer Bundeswehr-Skandal: „Du sollst nicht stehlen“.

Happy birthday, US Army.

Heute ist der 235. Geburtstag der US Army (“America’s Army, the strength of the nation”).

Laut Auskünften eines guten Freundes gibt es zur Feier des Tages für jeden Soldaten ausnahmsweise* eine Flasche Bier (auch in Einsatzgebieten wie im Irak).

In diesem Sinne “Prost”, “auf Euch” und danke für alles. (Besonders an Ryan und Alex, die gerade im Einsatz sind.)

Go army!

*Die USA haben eine “no-alcohol-in-a-war-zone policy”. Eine weitere Ausnahme ist der Super Bowl, an dem zwei Flaschen Bier pro Kopf erlaubt sind. Im Zusammenhang mit einer Anfrage der FDP an das Verteidigungsministerium im November 2008 (aus deren Ergebnis meiner Meinung nach völlig falsche Schlüsse gezogen wurden) wurde erneut klar gestellt, dass es für Streitkräfte in NATO-Missionen eine two-can-policy gibt, die jedem Soldaten zwei Bier pro Tag erlaubt. Einige Streitkräfte wie die USA oder Großbritannien verbieten Alkohol in Einsatzgebieten jedoch ganz. In diesem Zusammenhang gab es natürlich auch Animositäten, wie etwa folgendes Zitat in der Washington Post zeigt:

“Germany has been reluctant to send its soldiers to Afghanistan. Not so its beer.”

Das wurde dem deutschen Engagement am Hindu Kusch jedoch schon 2008 nicht wirklich gerecht.

Quellen und mehr:

U.S. Army. The 235th United States Army Birthday.

Der Tagesspiegel. (12. November 2008). Eine Million Liter Bier für deutsche Soldaten in Afghanistan.

Süddeutsche. (12. November 2008). Alkohol in Afghanistan: Schluckspechte bei der Bundeswehr?

Whitlock, Craig. (14. November 2008). German Supply Lines Flow With Beer in Afghanistan. Washington Post.

Nationaal Archief. Kinderen rond kersttulband met kaars. Flickr.

Steve Kocino. Beer Bottle Art. Flickr.